Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mo, 23.01.2017


Exklusiv

50.000 Euro Bußgelder: Rekordstrafe für Prostituierte

Rund 50.000 Euro schuldet eine Rumänin der Republik. Fast ein Jahr müsste sie für die Summe ins Polizeigefängnis. Dort saßen im Vorjahr fast 600 Häftlinge ein.

So sieht das Polizeianhaltezentrum, Tirols zweites Gefängnis neben der Justizanstalt, von innen aus. Hier sitzen in der Regel keine Straftäter, sondern Leute, die ihre Geldstrafen, etwa für Verkehrsdelikte, nicht bezahlen können.

© Thomas BöhmSo sieht das Polizeianhaltezentrum, Tirols zweites Gefängnis neben der Justizanstalt, von innen aus. Hier sitzen in der Regel keine Straftäter, sondern Leute, die ihre Geldstrafen, etwa für Verkehrsdelikte, nicht bezahlen können.



Von Thomas Hörmann

Innsbruck – Unverbesserlich: Das ist wohl die treffende Bezeichnung für die Prostituierte. Der Schuldenberg, den die Rumänin bei der Republik angehäuft hat, ist knapp 50.000 Euro hoch. „Insgesamt bringt es die Frau auf 63 Verwaltungsstrafakten, die noch offen sind“, rechnet Florian Greil, Leiter des Strafamtes, vor. Mit der Summe der nicht bezahlten Bußgelder ist die Osteuropäerin Rekordhalterin in Innsbruck. Kein Verwaltungssünder hat mehr Strafen offen. Den Großteil der Anzeigen handelte sich die Rumänin wegen illegaler Prostitutionsausübung ein. Bezahlen wird sie die 50.000 Euro vorerst nicht. „Die Frau hält sich nicht mehr bei uns auf“, sagt Greil. Vermutlich ist sie in ihre Heimat zurückgekehrt. Sollte die Prostituierte wieder nach Tirol kommen, muss sie mit einem längeren Aufenthalt im Polizeigefängnis rechnen. „Für die 50.000 Euro müsste sie etwa ein Jahr absitzen“, sagt Greil.

Sie wäre kein Einzelfall – 573 Personen mussten im Vorjahr aufgrund nicht bezahlter Geldstrafen im Polizeianhaltezentrum (PAZ) einrücken. Etwas weniger als 2015 – damals verbüßten 643 Menschen einen „Ersatzarrest“ im „Polizeihäfen“ in der Kaiserjägerstraße in Innsbruck. 2014 waren’s 586 Strafgeld-Schuldner aus ganz Tirol, die einsitzen mussten. Ob zahlen oder sitzen ist entgegen der Stammtisch-Meinung nicht die Entscheidung der Betroffenen: „Wer glaubt, er kann sich beispielsweise die 1000 Euro für Autofahren unter Alkoholeinfluss sparen und stattdessen ein paar gemütliche Tage im Polizeianhaltezentrum verbringen, ist im Irrtum“, klärt Greil auf: „Zuerst versuchen wir, die Strafsumme einzutreiben.“ Pfänden statt einsperren lautet dabei die Devise. Nur wenn das Geld wirklich uneinbringlich ist, kommt der Ersatzarrest ins Spiel.

Mit „gemütlich absitzen“ hat der Aufenthalt im Innsbrucker PAZ wenig zu tun. Genau genommen ist ein Haftaufenthalt in der Kaiserjägerstraße deutlich unangenehmer als etwa in der Justiz­anstalt in der Völser Straße. „Bei uns gibt’s keine Krankenstation und kein Beschäftigungsprogramm für die Häftlinge“, begründet Greil: „Im kleinen Innenhof ist auch der tägliche Freigang nur sehr eingeschränkt möglich.“ Um die Zeit totzuschlagen, bleibt den Insassen nur ein Buch oder das Handy, das im PAZ geduldet wird.

In der Theorie sind für säumige Strafzahler jahrelange Verwaltungshaftstrafen zwar möglich, in der Praxis sieht die Situation allerdings anders aus. „Wir können niemanden gegen seinen Willen länger als sechs Wochen festhalten“, sagt Greil: „Wenn ein Häftling einen Antrag stellt, kommt er nach dieser Frist frei und bleibt es dann auch für ein halbes Jahr.“ Erst dann kann der Ersatzarrest fortgesetzt werden.

Aber auch innerhalb der sechs Wochen müssen Insassen keine Gitterstäbe durchsägen, um ihre Freiheit wiederzuerlangen. Für eine erfolgreiche „Flucht“ aus dem PAZ reicht ein gesundheitliches Problem. Da das kleine, für etwa 40 Häftlinge ausgelegte Gefängnis über keine Krankenstation verfügt, genügt schon etwas Bluthochdruck, um als haftunfähig zu gelten. Ein Versuch, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, kann ebenfalls in Freiheit enden. Eine Methode, die immer wieder zur Anwendung kommt.

Im Polizeianhaltezentrum sitzen aber nicht nur Leute ein, die ihre Geldstrafen nicht zahlen. Kurzfristig müssen in der Kaiserjägerstraße auch immer wieder Verdächtige übernachten, die bei einer Straftat erwischt wurden. Oder auch Flüchtlinge, die auf ihre Zurückschiebung nach Italien warten.


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