Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 08.11.2017


Exklusiv

Polizisten verletzten im Z6 die Menschenwürde

Ein Einsatz im Innsbrucker Jugendzentrum Z6 hatte ein behördliches Nachspiel. Beschwerde von Mitarbeitern gegen Polizisten war erfolgreich.

© Tiroler Tageszeitung / Thomas B?„Fische jeden Tag zehn heraus und nehme zehn fest.“ Die Mitarbeiter im Innsbrucker Jugendzentrum ließen sich diese Vorgehensweise des Polizeibeamten nicht gefallen.



Von Peter Nindler

Innsbruck – Das Jugendzen­trum Z6 ist eine psychosoziale Einrichtung in der Landeshauptstadt, in der vorwiegend junge Menschen betreut werden. Viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund. Vor einem Jahr kam es im Zusammenhang mit einem gestohlenen Moped zu Ermittlungen. Der Verdacht gegen einen Mann konnte jedoch nicht erhärtet werden, es konnte ausgeschlossen werden, dass er am Diebstahl beteiligt gewesen ist. Bei der Amtshandlung wiesen Mitarbeiter des Z6 auf die Sprachprobleme des Asylwerbers hin. Darauf wurden sie aufgefordert, sich nicht einzumischen und danach, sich auszuweisen.

Im Gespräch fielen dann Äußerungen eines einschreitenden Beamten, die letztlich zur Beschwerde führten. Wortwörtlich soll er gesagt haben: „Wenn Sie wollen, gehe ich jeden Tag da hinein und fische jeden Tag zehn heraus und nehme jeden Tag zehn fest.“ Dagegen brachten die betroffenen Beschwerde wegen Verletzung der Menschenwürde ein, die Landespolizeidirektion sah jedoch keine Verfehlung. Der Fall ging vor das Landesverwaltungsgericht. Und das hat jetzt entschieden, dass die vom Exekutivbeamten getätigte Äußerung nicht einem achtungsvollen Umgang entspricht.

Wie das Verwaltungsgericht betont, wirke die Aussage voreingenommen, zumal der Beamte damit zum Ausdruck bringt, „dass es in seiner Macht stehe, auch ohne jeglichen Anlass täglich Kontrollen durchführen zu können“. Es handele sich dabei weiters um eine abfällige Bemerkung, die „von oben herab“ gegenüber den Betroffenen geäußert wurde und nicht dem von einem Polizeibeamten zu wahrenden sachlichen zwischenmenschlichen Umgangston entspricht. „Darin liegt eine unzureichende Achtung der Menschenwürde.“ Die Äußerung sei zudem geeignet, als „Bedrohung“ aufgefasst zu werden, da ein tägliches Erscheinen der Exekutive und die damit verbundene Durchführung von Kontrollen die Betreuungstätigkeit des Vereins erheblich beeinträchtigen würde.

Für Z6-Geschäftsführerin Elfi Oblasser ist dieses Urteil wichtig. „Die Polizei hat einen klaren Auftrag und einen Rahmen für ihr Handeln und wir auch. Daran müssen sich alle halten.“ Vor allem in der Sozialarbeit sei ein respektvoller Umgang notwendig. „Das ist uns gelungen, deshalb dürfen wir nicht in Zeiten von Ressentiments zurückfallen“, betont Oblasser.