Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 30.01.2019


Innsbruck-Land

Neunmal in Hall geblitzt: Alle Verkehrsstrafen auf einmal

Ein Lenker, der seit September in Hall neunmal geblitzt wurde, erhielt nun sämtliche Anonymverfügungen gleichzeitig. Bei der BH erklärt man die verzögerte Zustellung mit einem EDV-technischen Problem.

Der Radarkasten in der Haller Trientlstraße steht seit Sommer 2018.

© DomanigDer Radarkasten in der Haller Trientlstraße steht seit Sommer 2018.



Von Michael Domanig

Hall – Mit gleich neun Verkehrsstrafen auf einmal sah sich vor wenigen Tagen ein Autolenker konfrontiert: Vom Fuhrparkleiter seines Unternehmens erfuhr er, dass er mit seinem Firmen-Pkw zwischen 14. September und 20. Dezember 2018 insgesamt neunmal mit überhöhter Geschwindigkeit in der Haller Trientlstraße unweit des Schwimmbades unterwegs war. In der dortigen 30er-Zone steht seit Sommer eine fixe Radarbox. Der Lenker zeigt sich überrascht. Denn: Sämtliche Anonymverfügungen wurden erst am 14. Jänner – gesammelt – zugestellt.

Ihm sei die 30er-Zone „nicht geläufig“ gewesen, sagt der Lenker. Das nehme ihn „natürlich nicht aus der Verantwortung“. Aber weil alle Anonymverfügungen gleichzeitig übermittelt wurden, habe erst gar kein „Lerneffekt“ eintreten können – er habe ja erst ab der Zustellung gewusst, überhaupt Verkehrsübertretungen begangen zu haben. Und Ziel einer Strafe sei es ja wohl vor allem, gleiches Fehlverhalten künftig zu verhindern. Wäre die erste Strafe in einem „angemessenen Zeitraum“ zugestellt worden, hätte er den 30er wohl schon früher eingehalten, schließt der Lenker.

So sieht das auch GR Nicolaus Niedrist von der Oppositionsliste „Für Hall“: Tempobeschränkungen seien natürlich einzuhalten und Übertretungen zu ahnden. „Äußerst ärgerlich“ sei aber, dass die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck auf die über einen so langen Zeitraum festgestellten Verkehrsdelikte erst Mitte Jänner reagiert habe. Es müsse „durchaus zumutbar“ sein, dass eine solche Verwaltungsübertretung „längstens einen Monat später“ abgeurteilt werde, so Niedrist. Daher wollte er BM Eva Posch (VP) gestern (nach Redaktionsschluss) in der Gemeinderatssitzung auch dazu auffordern, „offiziell bei der BH zu protestieren“.

Der 30er gilt dort schon seit über drei Jahren.
Der 30er gilt dort schon seit über drei Jahren.
- Domanig

Natürlich würden die Beschwerden der Bürger als Erstes bei der Stadt kundgetan, sagt BM Posch. Sie betont aber, dass die Auswertungen der Radarboxen von der Stadt „kontinuierlich“ an die BH weitergeleitet würden. „Darauf, wie die Behörde das weiterbearbeitet, haben wir keinen Einfluss.“ Ihr tue es jedenfalls leid, „dass Unmut entstanden ist“. Zugleich weist Posch darauf hin, dass der 30er in der Trientlstraße schon seit Dezember 2015 gelte und deutlich ausgeschildert sei.

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Dass die Anonymverfügungen mit Verzögerung zugestellt wurden, habe „keinen bewussten Hintergrund“, stellt Klaus Kiechl, Leiter des Verkehrsreferats bei der BH Innsbruck, klar. Er bestätigt, dass die Stadtgemeinde Hall die Daten zeitgerecht übermittelt habe. Vielmehr habe ein behördeninternes EDV-technisches Problem dazu geführt, dass die Anonymverfügungen für Übertretungen im Bereich Trientlstraße „zurückgeblieben“ seien und nun gesammelt zugestellt wurden. Es sei keinesfalls so, dass man die Verfügungen zurückgehalten habe, „um möglichst viele Strafen zusammenkommen zu lassen“.

Natürlich sollten Strafen u. a. einen gewissen Lerneffekt im Sinne der „Spezialprävention“ – also der Abschreckung des Einzelnen vor der erneuten Begehung von Übertretungen – erzielen, ergänzt Kiechl. Aber hier gehe es eben auch um eine bereits jahrelang per Verkehrszeichen kundgemachte Regel, an die sich die Verkehrsteilnehmer – auch ohne Radarbox – schon lange hätten halten müssen. Auch Bodenschwellen würden in der Trientlstraße klar darauf hinweisen, dass hier langsamer gefahren werden muss. Dass der Lenker vom 30er nicht gewusst haben will, ist für Kiechl also kaum vorstellbar. Und auch eine „Täter-Opfer-Umkehr“ sei nicht zulässig.

Üblicherweise würden Verwaltungsübertretungen dieser Art binnen ca. eines Monats abgearbeitet, so Kiechl weiter. Aber: Die „Verfolgungsverjährungsfrist“ betrage ein Jahr.