Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 14.06.2019


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Wenn ein Verdacht sich in Luft auflöst: Datenschutz gilt auch für Polizei

Das Bundesverwaltungsgericht entschied zu einem Tiroler Fall, dass die Polizei Daten erkennungsdienstlicher Behandlung löschen muss, wenn der betroffene Bürger letztlich unbegründet unter Verdacht gestanden hat.

Fall für die Datenbank: Ist jemand einer vorsätzlichen Straftat verdächtig, darf er erkennungsdienstlich behandelt werden.

© APA/NEUMAYRFall für die Datenbank: Ist jemand einer vorsätzlichen Straftat verdächtig, darf er erkennungsdienstlich behandelt werden.



Von Reinhard Fellner

Wien, Innsbruck – Praktisch jedem Bürger könnte es passieren. Durch eine irrtümliche Anzeige oder bewusste Verleumdung wird man selbst Verdächtiger einer vorsätzlichen Straftat und fühlt sich wenig später wie in einem schlechten Film: Bilder werden angefertigt, Fingerabdrücke und DNA-Proben genommen. Die Polizei speichert dies alles in einer Datenbank ab, auf die europaweit von Sicherheitsbehörden zugegriffen werden kann.

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