Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 10.10.2019


Gerichtssplitter

Justizspitzen aus EU 2021 in Innsbruck, Diamanten-Prozess im November

Innsbrucks OLG-Präsident Klaus Schröder holte die EU-Konferenz der Präsidenten der Oberlandesgerichte nach Tirol.



Die Konferenz der Oberlandesgerichtspräsidenten der Europäischen Union fand 2019 vor Tagen in Rom statt. Diesmal befasste sie sich unter anderem mit den Gefahren für die richterliche Unabhängigkeit und den demokratischen Rechtsstaat — vor allem in Blickrichtung Polen und Ungarn. An der Konferenz nahmen die Gerichtshofpräsidenten von 19 EU-Mitgliedstaaten teil. Bei der heurigen „Conference of Presidents of Appeal Courts of the European Union“ wurde nun OLG-Präsident Klaus Schröder und zugleich Tirol eine besondere Ehre zuteil: Schröder wurde zum Vorsitzenden des Steuerungskomitees gewählt, um die nächste Konferenz auszurichten. Diese findet im Herbst 2021 in Innsbruck statt. Schröder wird die Tagung in Innsbruck mit den OLG-Präsidenten aus Finnland, Deutschland, Frankreich, Slowenien, Luxemburg und den Niederlanden organisieren.

Letztes Jahr hatte ein mutmaßlich groß angelegter Diamantenbetrug für Aufsehen gesorgt. Zwei nun wegen gewerbsmäßig schweren Betruges angeklagten Österreichern wird vorgeworfen, beim Diamantenhandel viele Käufer über den Wert der Diamanten, deren Rück- und Weiterverkaufsmöglichkeiten und die Wertsteigerung der Edelsteine getäuscht zu haben. Über lange Zeit soll dies bestens funktioniert haben, sodass nun ein Schaden über 300.000 Euro angeklagt ist. Dafür drohen bei Verurteilung bis zu zehn Jahre Haft. Der Prozess findet am 14. November am Landesgericht statt — es gilt die Unschuldsvermutung. (fell)