Letztes Update am Sa, 09.01.2016 11:11

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Tschechien reduziert Kontrollen an der Grenze zu Österreich

Der tschechische Innenminister Milan Chovanec erklärte, dass der Migrationsstrom in das Land „praktisch gestoppt“ sei.

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© imago stock&people



Prag/Wien - Tschechien hat die Überwachung der Grenze zu Österreich reduziert, denn der Migrationsstrom „zu uns ist praktisch gestoppt“, sagte der tschechische Innenminister Milan Chovanec gegenüber der tschechischen Tageszeitung „Lidove noviny“ (Samstag-Ausgabe).

Nur noch einzelne Personen würden angehalten. In der vergangenen Woche habe es sich „vielleicht um zwei Personen“ gehandelt, im Dezember habe es zwischen 15 und 20 Fälle von illegaler Migration gegeben. Die tschechischen Flüchtlingseinrichtungen seien „im Grunde genommen leer“. In diesem Moment seien von den 1.500 Plätzen nur 111 belegt, so der Minister.

Chovanec warnte gleichzeitig, dass sich die Flüchtlingswelle im Frühjahr 2016 mit einer noch größeren Intensität als 2015 erneuern könnte. Falls die Vereinbarungen der EU mit der Türkei nicht funktionierten und falls Griechenland die Kontrolle seiner Grenzen nicht verbessere, würden Millionen Immigranten nach Europa kommen. Wenn die Maßnahmen griffen, werde es sich 2016 um 200.000 bis 300.000 neue Flüchtlinge handeln.

Verwunderung über Schweden und Dänemark

Als „wunderlich“ bezeichnete es der Minister, dass einige EU-Länder, die früher gegenüber Einwanderern sehr offen gewesen seien und die Vorsicht Tschechiens in dieser Frage verurteilt hätten, nun dasselbe tun. „Das, was heute Dänemark und Schweden tun, ist dasselbe, was wir vor einem halben Jahr getan haben“, betonte Chovanec.

Schweden hatte jüngst Grenzkontrollen zu Dänemark und Dänemark zu Deutschland eingeführt. Die Flüchtlinge kommen in der Regel aus Krisengebieten im Nahen Osten und Zentralasien via Türkei über das Meer nach Griechenland, wo sie erstmals EU-Boden betreten. Laut geltender Rechtslage wäre auch Griechenland für sie zuständig. Die allermeisten wollen aber weiter - vor allem nach Deutschland - und begeben sich auf der sogenannten Balkanroute teils über Nicht-EU-Länder nach Österreich und dann weiter Richtung Norden. (APA)