Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 27.08.2016


Blick von Außen

An den Ausländern liegt es nicht

Der Zulauf zu rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ hat viel mit Perspektivenlosigkeit und Zukunftsängsten zu tun. Die Regierungen suchen ihr Heil aber in einer verschärften Flüchtlingspolitik.



Von Johannes Huber

Die Bundespräsidentenwahlen haben es gezeigt: Wirtschaftliche Probleme und Perspektivenlosigkeit führen zu freiheitlichen Erfolgen.

Wenn politische Mitbewerber versuchen, den Freiheitlichen Wind aus den Segeln zu nehmen, dann bemühen sie sich in der Regel um einen restriktiveren Zuwanderungs- und Integrationskurs. Oder sie setzen Flüchtlingsströmen eine Obergrenze entgegen. Sehr viel spricht jedoch dafür, dass sie die Freiheitlichen damit nicht schwächen, sondern oft sogar noch weiter stärken werden. Ihre Erfolge sind nämlich nicht auf „Ausländer" zurückzuführen.

Das bestätigen jedenfalls die jüngsten Wahlergebnisse: Bei den Bundespräsidentenwahlen war FPÖ-Kandidat Norbert Hofer in den Ländern mit den niedrigsten Migrantenanteilen wesentlich erfolgreicher als in den Ländern mit den höchsten. Im ersten Durchgang beispielsweise kam er in Vorarlberg, wo der Anteil 24,5 Prozent beträgt, auf 30 Prozent der Stimmen; und in Wien, wo er sich gar auf 42 Prozent beläuft, überhaupt nur auf 27,7 Prozent. Auf der anderen Seite schaffte Hofer im Burgenland, in der Steiermark und in Kärnten jeweils mehr als 40 Prozent; dort jedoch machen Fremde gerade einmal 12 bis 13 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

Bei der Stichwahl hat sich dieses Muster wiederholt. Und Ähnliches stellte Christoph Hofinger vom SORA-Institut, das an Wahltagen etwa die Hochrechnungen für den ORF erstellt, auch bei anderen Urnengängen fest. Als es im vergangenen Jahr um den oberösterreichischen Landtag ging, schnitten die Freiheitlichen in Gemeinden mit einem Asylwerberanteil von mehr als 0,5 Prozent schlechter ab als in Gemeinden mit weniger Geflüchteten.

Mit Erklärungen dafür sollte man vorsichtig sein. Die eine oder andere lässt sich allzu schnell widerlegen. Beispiel: „Wo viele Fremde leben, können die Freiheitlichen gar nicht so viele Stimmen erreichen, weil die Fremden je die Roten oder die Grünen wählen." Hofinger hält dieser Behauptung gleich drei Hinweise entgegen: Erstens, viele Zuwanderer sind nicht wahlberechtigt; zweitens, wenn sie es doch sind, dann zählen sie eher zu den Nichtwählern; und außerdem zieht es auch Polen, Serben und Kroaten, die Muslimen distanziert gegenüberstehen, sehr wohl zu den Freiheitlichen. Unterm Strich muss ein hoher Migrantenanteil also gar kein Nachteil für diese sein.

Auf der Suche nach Erklärungen muss man also weitergehen. Christoph Hofinger sieht Ängste und Kränkungen als entscheidende Triebfedern, die FPÖ oder eben Hofer zu wählen. Sie lassen rechtspopulistische Parteien und Politiker weltweit erstarken. Donald Trump in den USA etwa, Marine Le Pen in Frankreich oder die „Brexit"-Bewegung in Großbritannien. Sie alle profitieren davon, dass sich immer mehr Menschen Sorgen um ihren Arbeitsplatz und damit auch ihre Existenz machen und sich bei alledem von ihren Regierungen auch noch im Stich gelassen fühlen.

Abwanderung als Ursache

Die besten Ergebnisse hat Norbert Hofer im Frühjahr wie bereits erwähnt in den südöstlichen Bundesländern erzielt. Und das kann kein Zufall sein. Wenn man sich die dortigen Verhältnisse anschaut, sieht man, dass die Wirtschaftsleistung pro Kopf dort deutlich unter dem gesamtösterreichischen Durchschnittswert von 38.500 Euro liegt. In der Steiermark beträgt sie 34.000 Euro, in Kärnten 32.200 und im Burgenland gerade einmal 26.500 Euro. Außerdem weisen diese drei Länder das niedrigste Bevölkerungswachstum auf. Oft herrscht sogar Abwanderung, ganz besonders in der Obersteiermark: Mürzzuschlag hat heute um ein Zehntel weniger Einwohner als 2006. In Eisenerz ist die Zahl gar um mehr als ein Viertel auf 4291 zurückgegangen. Böse Zungen sprechen längst von einer Geisterstadt: Wer will in einer solchen leben?

Das zeigt, dass nicht die Zuwanderung das entscheidende Problem ist. Im Gegenteil, es ist die Abwanderung mit all ihren Folgen: Vor allem Junge ziehen weg, um sich in Großstädten wie Wien niederzulassen, wo sie spannende Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten vorfinden. Hohe Migrantenanteile schrecken sie nicht ab; das macht die Metropolen für sie vielmehr noch attraktiver, weil internationaler.

Was in ihrer Heimat zurückbleibt, sind Orte, die zunehmend verwaisen: Zuerst sperrt ein Handwerker nach dem anderen zu. Dann der Supermarkt. Und irgendwann gibt es auch das Wirtshaus nicht mehr, womit ein wichtiger Treffpunkt wegfällt: Wen wundert es da noch, wenn viele Bewohner Hoffnungs- und Perspektivenlosigkeit anheimfallen? Dass sie das Gefühl beschleicht, von der Politik benachteiligt und schließlich ganz vergessen zu werden. Dass sie letzten Endes also diejenigen wählen, die ihre Sehnsucht nach der „guten alten Zeit" mit Sicherheit, Stabilität und Grenzkontrollen ansprechen.

Zur Stimmungslage hat SORA bei den Wahltagsbefragungen im Frühjahr signifikante Werte erhoben: Hofer-Wähler sind deutlich pessimistischer als jene von Alexander Van der Bellen. Zwei Drittel glauben, dass sich ihre Lebensqualität in den nächsten Jahren verschlechtern wird. Bei den Wählern des ehemaligen Grünen-Chefs handelt es sich nur um ein Drittel. Politik löst bei den Hofer-Anhängern im Übrigen schlechte Gefühle aus: 89 Prozent beschreiben sich als von dieser „enttäuscht" oder viel mehr noch „verärgert". Im Van-der-Bellen-Lager sind es nicht einmal halb so viele.

Besorgniserregend auch für die ehemaligen Großparteien muss sein, dass sich diese Stimmungslage immer weiter verschlechtert: „Das achte Jahr der Krise hinterlässt seine Spuren", sagt Hofinger: Nicht nur das Heer der Arbeitslosen wächst und wächst, sondern auch die Zahl derer, die sich nicht mehr sicher sein können, dass sie ihren Job in absehbarer Zeit noch haben werden und somit ihre Familie ernähren und den einen oder anderen Kredit abzahlen können.

All das stärkt rechtspopulistische Parteien wie die FPÖ. Und macht Regierungsparteien wie SPÖ und ÖVP zu schaffen. Davon, wieder Tritt zu fassen, sind sie jedoch weit entfernt. Nicht nur, dass sie meinen, mit einer Flüchtlingsobergrenze signalisieren zu müssen, das vermeintliche Problem erkannt zu haben. Sie tun das auch noch mit Begrifflichkeiten wie „Notstand", die im Grunde genommen nur den Eindruck verstärken, dass sie die Kontrolle verloren haben.

Heiße Luft ist zu wenig

Doch die Sache ist ohnehin eine ganz andere: „Es muss darum gehen, in möglichst weiten Bevölkerungskreisen wieder eine begründete Zuversicht zu erzeugen", sagt Christoph Hofinger. Nachsatz: „Das ist eine schwierige Aufgabe." Heiße Luft reiche jedenfalls nicht aus. Ein paar Worte helfen niemandem weiter. Notwendig ist es vielmehr, etwa einem Obersteirer zu zeigen, dass seine Region Zukunft hat. Und dazu sind Investitionen in Straßen, Internetverbindungen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und vieles andere mehr nötig. Das ist ein Kraftakt, der nicht von heute auf morgen bewältigt werden kann, sondern ein durchdachtes Mehrjahresprogramm voraussetzt.

Johannes Huber (43) lebt in Wien, ist Autor und Journalist und betreibt die Internetseite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.
Johannes Huber (43) lebt in Wien, ist Autor und Journalist und betreibt die Internetseite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.
- Huber