Letztes Update am Mo, 12.12.2016 20:42

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien

Kabinett Gentiloni steht: Neue italienische Regierung vereidigt

Dem neuen Kabinett gehören 18 Minister und eine Staatssekretärin an. Elf Minister waren bereits in der Vorgängerregierung um Premier Matteo Renzi im Amt.

Der bisherige italienische Außenminister Paolo Gentiloni wurde von Präsident Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragt.

© AFPDer bisherige italienische Außenminister Paolo Gentiloni wurde von Präsident Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragt.



Rom – Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Montag die neue Regierung unter Ministerpräsident Paolo Gentiloni vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 18 Minister und eine Staatssekretärin an. Elf Minister waren bereits in der Vorgängerregierung um Premier Matteo Renzi im Amt.

Nach der Vereidigung wird sich das neue italienische Kabinett dem Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer stellen. Davor wird Gentiloni dem Parlament sein Regierungsprogramm vorstellen. Nach der Vertrauensabstimmung im Senat am Dienstag, wird Gentiloni Staatssekretäre und Vizeminister ernennen.

Die neue Regierung um Gentiloni muss prioritär ein Wahlgesetz verabschieden, das den Weg zu Neuwahlen ebnen soll. Diese werden spätestens am Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 stattfinden. Das neue Kabinett ist im Eiltempo entstanden. Erst am Mittwoch war Gentilonis Vorgänger Matteo Renzi zurückgetreten.

Der bisherige Außenminister Gentiloni war am Sonntag nach dem Rücktritt von Premier Renzi mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der seit fast drei Jahren amtierende Renzi zog die Konsequenzen aus seiner Niederlage bei einem Referendum über eine umfassende Verfassungsreform am 4. Dezember, die von den Italienern mit einer Mehrheit von 59 Prozent abgelehnt worden war.

Mit der Vereidigung des Kabinetts Gentiloni hat Präsident Sergio Mattarella sein Ziel erreicht, dass Italien mit einer handlungsfähigen Regierung an dem am Donnerstag geplanten Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs teilnehmen kann. (APA)


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