Letztes Update am So, 05.03.2017 08:28

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Kurz für Flüchtlings-Auffanglager in Georgien oder auf dem Balkan

Der Außenminister beharrt einmal mehr auf Auffanglager außerhalb der EU, die gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshochkommissariat betrieben werden müssten.

Außenminister Sebastian Kurz.

© APA/FögerAußenminister Sebastian Kurz.



Wien – Außenminister Sebastian Kurz wirbt weiter für Auffanglager für Flüchtlinge außerhalb der EU. Nachdem sich die diesbezügliche Diskussion bisher primär um Libyen oder Tunesien drehte, spricht sich Kurz in der Bild am Sonntag diesmal auch für Standorte in Georgien oder auf dem Westbalkan aus.

„Wir brauchen Flüchtlingszentren außerhalb der EU, die gemeinsam mit dem (UNO-Flüchtlingshochkommissariat) UNHCR betrieben werden“, bekräftigte Kurz seine bekannte Position. Wo solche Lager seien, sei nicht entscheidend. „Wichtig ist, dass sie Schutz bieten und dass Menschen, die sich illegal auf den Weg nach Europa machen, dorthin zurückgebracht werden. Solche Einrichtungen könnten in Ländern wie Ägypten, in Georgien oder einem Land im Westbalkan liegen.“

Auffanglager in Nordafrika problematisch

Kurz kritisierte auch erneut die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Diese falsche Politik ist von ganz vielen Staats- und Regierungschef sowie der EU-Kommission mitgetragen worden“, sagte Kurz. „Sie war gut gemeint. Aber mir war immer klar: Wenn wir Menschen nach Mitteleuropa weiterwinken, machen sich immer mehr auf den Weg.“ Der österreichische Außenminister sprach sich dafür aus, nach der Balkanroute auch Flüchtlingswege übers Mittelmeer zu unterbinden: „Das gilt für jede denkbare Route.“

Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika gelten als problematisch. Ägypten und Tunesien wehren sich dagegen, Libyen gilt als zu instabil. Aus Libyen brechen die meisten Flüchtlinge aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa auf. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) schätzt, dass sich zwischen 700.000 und einer Million Migranten in Libyen aufhalten. (APA/dpa)

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