Letztes Update am Mi, 07.03.2018 15:55

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien-Wahl

Berlusconi unterstützt Lega-Chef im italienischen Machtpoker

Matteo Salvini hat die Unterstützung des Forza-Italia-Chefs bei dem Kampf um den Posten des Premierministers.

© AFPMatteo Salvini von der Lega Nord.



Rom – Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi will den Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, bei einer Regierungsbildung unterstützen. „Ich bin überzeugt, dass wir Erfolg haben werden“, sagte der Chef der konservativen Forza Italia der Zeitung Corriere della Sera (Mittwoch). Er warb zugleich um Politiker, die seiner Mitte-Rechts-Allianz zur parlamentarischen Mehrheit verhelfen könnten.

„Ich bin davon überzeugt, dass Italien schnellstmöglich eine Regierung braucht. Und diese Regierung kann nur Ausdruck der Koalition sein, die sich bei den Wahlen durchgesetzt hat“, sagte Berlusconi. Das Bündnis aus seiner Forza Italia, der Lega und kleineren Rechtsparteien schaffte es auf rund 37 Prozent, verpasste aber sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat die notwendige Mehrheit.

Fünf-Sterne-Chef will mit allen sprechen

Luigi Di Maio, Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die mit mehr als 32 Prozent stärkste Einzelpartei geworden war, hatte sich offen für Gespräche mit allen politischen Kräften gezeigt. „Aber ihr müsst auch mit uns reden, andernfalls wird es schwierig, etwas in dieser Legislaturperiode zu erreichen“, sagte er am Dienstagabend in seiner Heimat Pomigliano D‘Arco bei Neapel.

Die Protestbewegung lehnt es ab, sich einem politischen Spektrum zuzuordnen. Sowohl ein Pakt mit rechts oder links könnte zu Gegenreaktionen oder gar zur Spaltung der Bewegung führen.

Mitte-rechts-Bündnis fehlt Mehrheit im Parlament

Dass auch die Fünf-Sterne-Partei auf die Gunst der politischen Gegner angewiesen ist, zeigt ein Blick auf Rechenspiele italienischer Medien zur künftigen Sitzverteilung im Parlament. Demnach fehlen dem Mitte-Rechts-Bündnis 49 Sitze, um die für eine Regierungsmehrheit nötige „magische Zahl“ von 316 Sitzen in der Abgeordnetenkammer zu erreichen. Der Sterne-Partei fehlen sogar 88 Abgeordnete.

Ausgerechnet der große Verlierer der Wahl - die regierenden Sozialdemokraten um Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi - könnte die Regierungsbildung nun entscheidend beeinflussen. Mit den 109 Sitzen, die aller Voraussicht nach auf die PD entfallen, könnte sie sowohl dem Mitte-Rechts-Bündnis als auch der Fünf-Sterne-Bewegung zur Mehrheit verhelfen. Die PD sei „in der unbequemen Position des (widerwilligen) Königsmachers“, erklärte die Denkfabrik Teneo.

Renzi lehnt Koalition mit Extremisten ab

Renzi, der nach dem historisch schlechten Abschneiden seiner Partei seinen Rücktritt als PD-Chef angekündigt hatte, lehnt eine Unterstützung von „Extremisten“ – wie er die Lega und die Fünf Sterne bezeichnete – ab. In sozialen Medien pflichteten ihm Parteikollegen unter dem Stichwort #senzadime (Ohne mich) bei.

Berlusconi hat eine einfache Erklärung parat, warum sich Italien nun in einer so misslichen Situation befindet. Weil er - nach einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung – nicht selbst habe kandidieren dürfen, seien dem Mitte-Rechts-Bündnis im Wahlkampf „die Hände gebunden“ gewesen. (APA/dpa)