Letztes Update am Mi, 09.05.2018 16:04

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien

Lega und Fünf-Sterne-Bewegung verhandeln über Regierung

Präsident Mattarella gewährte der rechten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung 24 Stunden Zeit für politische Gespräche.

© AFPLuigi di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung.



Rom – Im Ringen um einen Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen in Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega Staatspräsident Sergio Mattarella um mehr Zeit für Verhandlungen gebeten. Mattarella wollte Mediengerüchten zufolge ursprünglich bereits am Nachmittag einen parteiunabhängigen Premier mit der Bildung einer neutralen Regierung beauftragen.

Mattarella erklärte sich bereit, den beiden politischen Kräften, die als Wahlsieger bei den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen waren, mehr Zeit für politische Gespräche zu geben. Der Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, und Lega-Chef Matteo Salvini besprachen am Mittwoch die Möglichkeit, eine gemeinsame Regierung auf die Beine zu stellen.

Noch unklar ist, ob Salvini seinen Wahlpakt mit der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi brechen will, um eine Regierung zu bilden. Bisher hatte sich Di Maio geweigert, eine Regierung mit der Berlusconi-Partei einzugehen. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die als Anti-Establishment-Partei gilt, betrachtet Berlusconi als Symbolfigur einer korrupten politischen Klasse.

Forza Italia erwägt Verzicht

Die Forza Italia erwägt Parteikreisen zufolge einen Verzicht auf eine Regierungsbeteiligung. Damit wäre der Weg für eine Koalition des Verbündeten Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung frei. Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen, hieß es von mehreren führenden Mitgliedern der Forza Italia am Mittwoch.

Aus der Lega wurden zuletzt immer mehr Forderungen laut, Berlusconi und seine Partei sollten durch ihren Verzicht eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ermöglichen. Damit könnten Neuwahlen im Juli abgewendet werden. Lega und Forza Italia hatten vor der Parlamentswahl ein Bündnis geschmiedet, das mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft abgeschnitten hatte. Allerdings erreichte diese Allianz ebenso wenig die absolute Mehrheit wie die Fünf-Sterne-Bewegung, die mit 32 Prozent stärkste Einzelpartei wurde. (APA)