Letztes Update am Mo, 14.05.2018 14:07

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien

Regierungsverhandlungen in Rom: Suche nach Premier noch offen

Am Montag wollen Lega-Vorsitzender Matteo Salvini und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio dem Präsidenten Sergio Mattarella ihre Ergebnisse vorlegen.

© AFPLuigi Di Maio (Fünf Sterne) und Matteo Salvini (Lega).



Rom, Brüssel – Sieben Wochen nach den Parlamentswahlen in Italien sind die Regierungsgespräche in Italien in die entscheidende Phase getreten. Nachdem sich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega auf die letzten Details ihres Regierungsprogramms geeinigt haben, trifft Italiens Präsident Sergio Mattarella am Montagnachmittag die Delegationen der beiden Parteien.

Wirtschaftsexperte oder Uniprofessor für Führungsposten

Wer das neue Kabinett anführen soll, bleibt zunächst unklar. Lega und Fünf Sterne-Bewegung nahmen Kontakt zum Turiner Wirtschaftsexperten Giulio Sapelli auf. Der 71-Jährige bestätigte seine Bereitschaft, das Premieramt zu übernehmen. Auch der Universitätsprofessor und Rechtsanwalt Giuseppe Conte gilt als möglicher Kandidat für den Premierposten. Sowohl Lega-Vorsitzender Matteo Salvini als auch Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio hatten sich bereit erklärt, auf das Premieramt zu verzichten, um die Bildung einer Regierung zu ermöglichen.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, erklärte, dass seine Partei eine mögliche Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung nicht unterstützen werde. „Forza Italia wird in die Opposition gehen, wird aber für einzelne Maßnahmen stimmen, die im Interesse des Landes sind. Wir vertrauen der Vernunft Mattarellas, der eine Garantie für Italiens Beziehungen mit der EU ist“, so Tajani. Berlusconi hatte erst nach langen Überlegungen vergangene Woche Woche beschlossen, sich nicht mehr gegen Verhandlungen zwischen der verbündeten Lega und der Fünf Sterne-Bewegung zu wehren.

Lega und Fünf-Sterne einigten sich auf Programmentwurf

Lega und Fünf Sterne-Bewegung hatten erst vergangene Woche mit den Gesprächen begonnen. Am Donnerstag baten sie Mattarella dann, ihnen übers Wochenende noch Zeit zu geben. Den ersten Durchbruch, die Einigung auf einen Programmentwurf, gaben sie am Samstagabend bekannt. Schwerpunkte des Regierungsprogramms aus circa 20 Punkten seien die Senkung des Steuerdrucks, die Abschaffung der Pensionsreform sowie der Kampf gegen die illegale Einwanderung und die Jugendarbeitslosigkeit, verlautete aus Delegationskreisen.

Die bisher regierende Demokratische Partei (PD), die als Wahlverliererin aus den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen war, kündigte „schärfste Opposition“ zur populistischen Regierung an, sollte diese gebildet werden. . Der interimistische PD-Chef Maurizio Martina erklärte in Hinblick auf die Aussicht einer stark europafeindlichen Regierung in Rom: „In Italien bahnt sich eine Regierung mit vielen Widersprüchen an. Die Gefahr ist ein schädlicher Nationalismus.“

Eine stabile und stabile und solide Regierung in Italien sei „wichtig für die Europäische Union und für Europa als ganzes“, betonte EU-Minister Gernot Blümel am Dienstag in Brüssel. Der deutsche Staatsminister im Außenamt, Michael Roth, erklärte, er hoffe dass es zu einer Regierungsbildung in Italien komme, „mit der wir als Europäer gut leben können“. Roth wollte sich nicht weiter an Spekulationen beteiligen, wies aber darauf hin, dass die Regierungsbildung schon öfter angekündigt worden sei. (APA)