Letztes Update am Fr, 01.06.2018 08:12

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Italiens neue Regierung wird noch am Freitag vereidigt

Die Regierung um den süditalienischen Rechtsprofessor Giuseppe Conte und die beiden populistischen Parteien Lega und Fünf Sterne kommt noch am Freitag ins Amt.

Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Giuseppe Conte.

© AFPKandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Giuseppe Conte.



Rom – Nach der Fixierung der Ministerliste für die künftige italienische Regierung aus der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung wird das Kabinett um den süditalienischen Rechtsprofessor Giuseppe Conte am Freitag um 16 Uhr angelobt. Dies kündigte Präsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend an. Die Angelobung soll im Quirinalpalast, dem Sitz des Staatspräsidenten, stattfinden.

Nachdem der Regierungschef und die 18 Minister der italienischen Republik ihre Treue geschworen haben, muss sich die neue Regierung einer Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen. Die Vertrauensabstimmung wird zuerst im Senat stattfinden, wo die neue Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung über eine dünne Mehrheit verfügt, und dann in der Abgeordnetenkammer. Erwartet wird, dass die Vertrauensabstimmung am Montag oder am Dienstag stattfinden wird.

Berlusconi-Partei steht Regierung kritisch gegenüber

Die konservative Forza Italia, Wahlverbündeter der Lega im Wahlkampf, und die Sozialdemokraten (PD), die als Wahlverlierer aus den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen waren, kündigten ihre Opposition zur der neuen europakritischen Regierung an. Die Rechtspartei „Brüder Italiens“ (Fratelli d ́Italia), die ebenfalls zum Wahlbündnis aus Lega und Forza Italia gehörte, will sich beim Vertrauensvotum der Stimme enthalten.

Sofort nach der Vertrauensabstimmung will die Regierung Conte ihre Arbeit aufnehmen. Prioritäres Ziel des Kabinetts ist es, an einem Budget für das nächste Jahr zu arbeiten, das im September vorgestellt werden muss, berichteten italienische Medien.

Italien soll neues Wahlrecht erhalten

Zudem will die Regierung ein neues Wahlgesetz verabschieden, das Italien stabilere Machtverhältnisse und die Entstehung klarer Koalitionen erleichtern soll. Das neue Kabinett will laut Lega und Fünf Sterne-Bewegung eine ganze fünfjährige Legislaturperiode im Sattel bleiben. Ob sie dazu solide genug sein wird und ob die ungleiche Allianz aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung so lang hält, werden die nächsten Wochen bereits zeigen. (APA)