Letztes Update am Mi, 06.06.2018 16:10

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland

Merkel weist Vorwurf der Verstrickung in BAMF-Affäre zurück

Die deutsche Kanzlerin verteidigte sich im Hinblick auf Medienberichte, wonach der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise sie schon früh auf Probleme in der Behörde aufmerksam gemacht habe.

© REUTERSAngela Merkel am Mittwoch im Deutschen Bundestag.



Berlin – Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, sie sei nicht gegen Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgegangen. Sie verteidigte sich im Hinblick auf Medienberichte, wonach der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise sie schon früh auf Probleme in der Behörde aufmerksam gemacht habe.

„Herr Weise wäre überhaupt nicht ins BAMF gekommen, wenn es dort nicht gravierende strukturelle Probleme gegeben hätte“, sagte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Sie habe mit Weise seit seinem Amtsantritt im BAMF im September 2015 unzählige Male gesprochen und ihn ermuntert, alle Missstände mitzuteilen. Weise sei sie sehr dankbar, dass er mit seinem Erfahrungsschatz an diesen Probleme arbeiten konnte. Es bleibe trotzdem noch viel zu tun. Die Vorgänge in der BAMF-Stelle Bremen, „von denen alle erst kürzlich erfahren“ hätten, sei eine eigene Sache, sagte die CDU-Chefin. Sie verwies in dem Zusammenhang auf die geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber, in denen die Arbeit besser zusammengefasst werden soll.

Wegen der BAMF-Affäre sollen kommende Woche vor dem Bundestags-Innenausschusses auch Ex-Innenminister Thomas de Maiziere und der ehemalige Flüchtlingskoordinator und heutige Wirtschaftsminister Peter Altmaier Rede und Antwort stehen. FDP und AfD fordern in der Affäre einen Untersuchungsauschuss des Bundestages. Mitarbeiter der BAMF-Außenstelle in Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 unrechtmäßig rund 1.200 Asylanträge bewilligt haben. (APA/Reuters)