Letztes Update am Di, 03.07.2018 10:13

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

EU-Parlament mit Pannen: Techniker am Zugang gehindert

Der erste Punkt der Sitzung war die Bilanz der abgelaufenen bulgarischen Ratspräsidentschaft. Bis es dazu kommen konnte, musste allerdings erst eine Audiopanne repariert werden.

© REUTERSBundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).



Straßburg – Mit knapp dreiviertelstündiger Verspätung startete das EU-Parlament seine Dienstag-Sitzung in Straßburg. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani warf einigen Abgeordneten vor, Techniker am Zugang gehindert zu haben, um den Audiodienst nach einer Mikrofon-Störung wieder anzukurbeln. Doch Mandatare dürften nicht die Rolle der Gewerkschafter übernehmen.

Ursache der Verspätung war ein Ausfall des Mikrofon-Systems. Gut 40 Minuten gab es damit keine Tagung.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nahm die Gelegenheit bei der Debatte über den abgelaufenen bulgarischen Ratsvorsitz wahr, um die Geschehnisse zu Beginn der Sitzung als „nicht normal“ zu bezeichnen. Es sei nicht denkbar, dass Abgeordnete die Arbeiten des Parlaments behinderten.

Bulgarien mit positiver Bilanz

Der bulgarische Premier Boyko Borissow zog eine positive Bilanz der Ratspräsidentschaft seines Landes. Der größte Erfolg sei am Westbalkan erzielt worden. Mit einem möglichen Beitritt würden bessere Aussichten für Frieden und Wohlstand geschaffen. Bulgarien habe auch geschafft, dass es „Null Migrationsdruck“ im eigenen Land gebe.

Juncker lobte den bulgarischen Vorsitz. Die Losung sei gewesen, „zusammen sind wir stark“. Er hoffe, dass dies fortgesetzt werde.

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber forderte, dass Bulgarien „jetzt auch schnell Schengen-Mitglied werden“ soll. Bulgarien habe bewiesen, dass es auch bei der inneren Sicherheit seine Hausaufgaben machen könne. Deshalb sollten die Innenminister „jetzt endlich fair mit dem Punkt der bulgarischen Mitgliedschaft in Schengen umgehen“. (APA)