Letztes Update am Fr, 17.08.2018 13:28

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Rassistisches Posting: Scharfe Kritik an ÖVP-EU-Abgeordneter

Die österreichische EU-Parlamentarierin Claudia Schmidt (ÖVP) sorgte mit einem Posting in sozialen Netzwerken für Aufsehen. NEOS und SPÖ sahen einen „dumpfen rassistischen Beitrag“, der von Vorurteilen strotze. ÖVP-Delegationsleitern Othmar Karas drohte mit Konsequenzen, falls ein Widerruf ausbleibe. Schmidt entschuldige sich schließlich wiederum per Posting.

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© AFP(Symbolfoto)



Wien – Den Rücktritt der ÖVP-EU-Abgeordneten Claudia Schmidt wegen rassistischer Aussagen auf Facebook hat die Europasprecherin der NEOS, Claudia Gamon, am Freitag gefordert. Sie sieht einen „schweren Schaden für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union und den aktuellen österreichischen Ratsvorsitz“ durch das Posting.

In dem Posting heißt es unter anderem mit Blick auf das Thema Migration: „Wenn wir aber unsere Gesellschaft so wie sie ist bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv zu glauben, dass ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit einen positiven Beitrag für Europa leisten können. Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben.“ Der „massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken“ sei „ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren“ in Europa.

Die „Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotential dieser Kulturen“ sei bekannt, fügte Schmidt hinzu. „Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind kompatibel mit unserer Kultur.“

NEOS fühlt sich an rechten Rand erinnert

Gamon forderte ein Einschreiten der ÖVP oder ihrer Delegation im EU-Parlament gegen den „dumpf rassistischen“ Beitrag. Schmidt solle zurücktreten; Delegationsleiter Othmar Karas sowie Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz müssten sich von den Äußerungen distanzieren. Schmidt habe sich in einer Art und Weise über Menschen aus Afrika und Muslime geäußert, „wie man das bisher nur von extremen Parteien am rechten Rand kannte“, so Gamon.

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Auch NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger reagierte: „Ist das das Gesicht der neuen ÖVP? Derartige Aussagen zeugen nicht nur von einer zutiefst rassistischen Grundhaltung, sondern auch von einem mangelnden Verständnis der herrschenden Verhältnisse und deren Ursachen. (...) Wenn die ÖVP noch einen Funken Anstand und Haltung hat, dann muss sie jetzt handeln.“

Karas distanziert sich, Konsequenzen drohen

Später folgte die Reaktion von ÖVP-EU-Delegationsleiter Othmar Karas und ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. „Der Posting-Text von Claudia Schmidt beinhaltet mehrere eindeutig rassistische Passagen und nicht zu akzeptierende Vorurteile“, er müsse daher gelöscht werden, forderten Nehammer und Karas. In einer knappen Aussendung forderten sie einen Widerruf und eine Entschuldigung von der Parteikollegin, ansonsten drohten ihr „Konsequenzen“.

Auch SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried übte scharfe Kritik an Schmidts „von rassistischen Vorurteilen strotzendem Beitrag“.

Schmidt zieht Posting zurück

Die ÖVP-Abgeordnete zog ihre Postings schließlich am Freitagnachmittag zurück. Sie bezeichnete die kritisierten Passagen dabei als „Fehler“, auf die sie hingewiesen wurde und „selbst rasch gefunden“ habe. „Ich bin erschüttert, dass mir selbst so etwas passiert und ich selbst nicht vor Vorurteilen gefeit bin“, schrieb Schmidt weiter. Sie habe niemanden verletzen oder beleidigen wollen und entschuldige sich für die Wortwahl. (TT.com/APA)