Letztes Update am So, 09.09.2018 20:51

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Prognosen

Sozialdemokraten in Schweden vorn, Rechtspopulisten auf Platz 2

Die mit Spannung erwartete Wahl in Schweden ist geschlagen. Die Sozialdemokraten konnten laut ersten Prognosen den ersten Platz für sich entscheiden, jedoch mit einem historisch schwachen Ergebnis. Die rechten Schwedendemokraten schnitten mit Platz zwei überraschend stark ab.

© TT NEWS AGENCYWähler stehen vor einem Wahllokal Schlange.



Stockholm – Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Schweden einer Katastrophe zwar entgangen, haben aber deutlich an die Rechtspopulisten verloren. Die Partei von Regierungschef Stefan Löfven wurde am Sonntag erneut stärkste Kraft. Die einwanderungskritischen Schwedendemokraten dagegen fuhren demnach das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und wurden zweitstärkste Partei.

Laut dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender SVT erhielten die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven 26,2 Prozent, die Schwedendemokraten 19,2. Die (konservative) Moderaten lagen mit 17,8 Prozent auf Platz drei. Umfragen hatten den fremdenfeindlichen Schwedendemokraten von Parteichef Jimmie Akesson zwischen 16 und 25 Prozent der Stimmen vorausgesagt.

Laut dem Privatesender TV4 wurden die Sozialdemokraten mit rund 25 Prozent Wahlsieger, verloren aber knapp sechs Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2014. Die Moderaten kamen demnach mit 18,4 Prozent auf Platz zwei vor den Schwedendemokraten mit gut 16 Prozent auf Platz drei. Die Bildung einer Regierung könnte sich angesichts der neuen Verhältnisse schwierig gestalten.

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Keine Mehrheit für rot-grünes Lager

Das rot-grüne Lager kommt laut einer ersten Prognose nach Schließung der Wahllokale aber nicht auf eine stabile Regierungsmehrheit. Die Regierungsbildung dürfte enorm schwierig werden. Damit setzt sich auch in Schweden der Rechtsruck fort, der seit der Flüchtlingskrise 2015 fast alle Wahlen in Europa geprägt hat. Erneut wurden vor allem die Sozialdemokraten abgestraft, ähnlich wie vor einem Jahr in Deutschland und wie in Italien und Österreich.

In nur noch sechs der 28 EU-Staaten führten zuletzt klassische Mitte-links-Parteien die Regierung: in Rumänien, Portugal, der Slowakei, in Malta, Spanien – und eben in Schweden. Nun muss die Partei, die Westeuropa geprägt hat wie kaum eine andere, auch in ihrem Vorzeigeland große Verluste einstecken.

Sozialdemokraten mit schlechtestem Ergebnis

Der Prognose des Fernsehsenders fuhren die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis in mehr als 100 Jahren ein. Wer Schweden künftig regieren kann, scheint völlig unklar: Der rot-grüne Block aus Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei kommt auf etwa 39,4 Prozent. Das zweite große Lager, eine liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten, war mit rund 39,6 Prozent knapp stärker.

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kommen der Prognose zufolge auf rund 19,2 Prozent – damit machen sie die Regierungsbildung extrem schwierig: Keiner der traditionellen Blöcke will eine Koalition mit der für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Partei eingehen.

Es bliebe eine Minderheitsregierung, die in Schweden zwar normal ist, die bei Abstimmungen im Parlament aber auf die Zustimmung der Rechtspopulisten angewiesen wäre. Das wollen die traditionellen Parteien eigentlich verhindern, denn es würde den Schwedendemokraten, ähnlich wie den dänischen Rechtspopulisten, die Macht geben, als Mehrheitsbeschaffer die eigene Politik mit durchzudrücken. (APA/dpa/AFP/Reuters)