Letztes Update am Sa, 15.09.2018 11:10

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland

Streit über Maaßen: Koalition wird laut Seehofer „weiterarbeiten“

„Wir haben unter den drei Parteivorsitzenden Stillschweigen vereinbart bis Dienstag, und ich halte mich daran“, so der deutsche Innenminister zum Streit über Verfassungsschutz-Präsidenten.

© Reuters/Herrmann Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU).



München – Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) sieht den Streit über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wie die Kanzlerin nicht als Gefahr für das schwarz-rote Regierungsbündnis in Berlin. „Die Koalition wird weiterarbeiten“, sagte Seehofer am Samstag vor dem CSU-Wahlparteitag in München. Die Koalition habe in den vergangenen Wochen „sehr viel Positives entschieden“.

Die Chefs von CDU, CSU und SPD hatten die Diskussion um Maaßen auf den kommenden Dienstag vertagt. „Wir haben unter den drei Parteivorsitzenden Stillschweigen vereinbart bis Dienstag, und ich halte mit daran“, sagte Seehofer. Er hatte den Präsidenten des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz gestützt, die SPD fordert aber in der Debatte um Maaßens umstrittene Äußerungen zu den Demonstrationen in Chemnitz weiterhin seine Ablösung.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag gesagt, die Koalition werde am Thema Maaßen nicht scheitern. (APA/Reuters/dpa)