Letztes Update am Mi, 07.11.2018 18:09

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit

Hoffen auf Bewegung in Brexit-Gesprächen am Freitag

In Ratskreisen hieß es am Mittwoch, man hoffe, dass eine Kabinettssitzung der britischen Regierung Fortschritte bei der Irland-Grenzfrage ermögliche.

Symbolfoto.

© AFPSymbolfoto.



Brüssel – In Brüssel gibt es die Hoffnung, dass es am diesem Freitag noch Bewegung bei den Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gibt. In Ratskreisen hieß es am Mittwoch, man hoffe, dass eine Kabinettssitzung der britischen Regierung Fortschritte bei der Irland-Grenzfrage ermögliche. Ziel wäre es, dass auf technischer Ebene die Brexit-Verhandlungen noch im November finalisiert werden.

Eine ursprünglich für den heutigen Mittwoch anberaumte Sitzung der EU-Botschafter in Botschafter wurde vor diesem Hintergrund auf Freitag verschoben.

Bei der Frage der künftigen Grenze zwischen der zur EU gehörenden Republik Irland und dem britischen Nordirland geht es um die Vermeidung von harten Grenz- und Zollkontrollen. Beide Seiten wollen eine harte Grenze vermeiden, um nicht das Karfreitagsabkommen zu gefährden, das 1998 den Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

Notlösung gefordert, die in jedem Fall greift

Die EU fordert von Großbritannien eine Notlösung (Backstop), die in jedem Fall greifen soll, wenn es keine andere Einigung gibt. Der von der EU verlangte Backstop sieht vor, dass Nordirland in der Zollunion mit der EU und regulatorisch teilweise im EU-Binnenmarkt verankert bleibt, nicht aber ganz Großbritannien. Bisher hat die EU gefordert, dass ein solcher Backstop unbefristet ist, die britische Premierministerin Theresa May lehnt dies ab.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Zuletzt hatte die britische Zeitung Times ohne Angaben von Quellen berichtet, dass führende EU-Politiker grundsätzlich bereit seien, Premierministerin May einen „unabhängigen Mechanismus“ anzubieten, mit dem die Regierung in London eine einstweilige Zollvereinbarung mit der Europäischen Union für die Zeit nach dem Austritt beenden könne. Spekuliert wird etwa über einen Review-Mechanismus.

Der irische Regierungschefs Leo Varadkar hat am Mittwoch erklärt, er sehe die Chancen auf ein Abkommen über den EU-Austritt Großbritanniens noch in diesem Monat schwinden. „Ich denke, dass mit jedem Tag, der vergeht, die Möglichkeit eines Sondergipfels im November weniger wahrscheinlich wird“, sagte Varadkar am Mittwoch bei einem Besuch in Helsinki. Die EU hat ursprünglich für 17./18. November einen Brexit-Sondergipfel eingeplant, das Treffen aber an konkrete Fortschritte geknüpft. (APA)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Am Montage ist die Regierung von Premierminister Boris Johnson mit dem Versuch gescheitert, das neue Brexit-Abkommen mit der EU durch das Parlament zu bringen.Großbritannien
Großbritannien

Brexit: Ein Vertrag, 535 Seiten und eine unendliche Geschichte

Der Vertrag mit mehr als 500 Seiten soll den geregelten EU-Austritt Großbritanniens garantieren. Dabei geht es auch um Bürgerrechte, Finanzverpflichtungen un ...

Parlamentspräsident John Bercow widersprach dem Wunsch der britischen Regierung.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Unterhaus darf heute nicht über Brexit-Deal abstimmen

Die Entscheidung des britischen Unterhauses über den neuen Brexit-Deal von Premierminister Boris Johnson verzögert sich weiter. Parlamentspräsident John Berc ...

brexit2017
Bei vielen liegen die Nerven bei diesem Thema blank: Am Wochenende gab es auch neuerliche Großdemonstrationen von Brexit-Gegnern in London.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Steht Brexit-Showdown bevor? Johnson will notfalls keine Abstimmung über Deal

Neuer Anlauf beim Brexit: Womöglich stimmen die Parlamentarier in London schon heute Nachmittag über Boris Johnsons Austrittsabkommen ab. Wenn es denn keine ...

brexit2017
Jan Böhmermann moderiert seit Oktober 2013 die politisch-satirische Late-Night-Show "Neo Magazin Royale" auf ZDFneo.Deutschland
Deutschland

YouTube-Rede und Brief: Böhmermann will weiter SPD-Chef werden

Die SPD-Mitglieder stimmen noch bis Freitag über einen neuen Vorsitzenden ab. Jan Böhmermann steht nicht zur Wahl, trotzdem will er weiterhin Partei-Chef wer ...

Der britische Premier Boris Johnson bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Chefverhandler Michel Barnier vergangenen Donnerstag.Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

Brexit-Chaos in London: EU hält sich alle Optionen offen

Die britische Regierung hat bei der EU eine Verschiebung des Austritts beantragt, will ihn aber trotzdem am 31. Oktober durchziehen. Am Montag könnte das Unt ...

brexit2017
Weitere Artikel aus der Kategorie »