Letztes Update am Mi, 07.11.2018 18:09

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit

Hoffen auf Bewegung in Brexit-Gesprächen am Freitag

In Ratskreisen hieß es am Mittwoch, man hoffe, dass eine Kabinettssitzung der britischen Regierung Fortschritte bei der Irland-Grenzfrage ermögliche.

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Brüssel – In Brüssel gibt es die Hoffnung, dass es am diesem Freitag noch Bewegung bei den Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gibt. In Ratskreisen hieß es am Mittwoch, man hoffe, dass eine Kabinettssitzung der britischen Regierung Fortschritte bei der Irland-Grenzfrage ermögliche. Ziel wäre es, dass auf technischer Ebene die Brexit-Verhandlungen noch im November finalisiert werden.

Eine ursprünglich für den heutigen Mittwoch anberaumte Sitzung der EU-Botschafter in Botschafter wurde vor diesem Hintergrund auf Freitag verschoben.

Bei der Frage der künftigen Grenze zwischen der zur EU gehörenden Republik Irland und dem britischen Nordirland geht es um die Vermeidung von harten Grenz- und Zollkontrollen. Beide Seiten wollen eine harte Grenze vermeiden, um nicht das Karfreitagsabkommen zu gefährden, das 1998 den Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

Notlösung gefordert, die in jedem Fall greift

Die EU fordert von Großbritannien eine Notlösung (Backstop), die in jedem Fall greifen soll, wenn es keine andere Einigung gibt. Der von der EU verlangte Backstop sieht vor, dass Nordirland in der Zollunion mit der EU und regulatorisch teilweise im EU-Binnenmarkt verankert bleibt, nicht aber ganz Großbritannien. Bisher hat die EU gefordert, dass ein solcher Backstop unbefristet ist, die britische Premierministerin Theresa May lehnt dies ab.

Zuletzt hatte die britische Zeitung Times ohne Angaben von Quellen berichtet, dass führende EU-Politiker grundsätzlich bereit seien, Premierministerin May einen „unabhängigen Mechanismus“ anzubieten, mit dem die Regierung in London eine einstweilige Zollvereinbarung mit der Europäischen Union für die Zeit nach dem Austritt beenden könne. Spekuliert wird etwa über einen Review-Mechanismus.

Der irische Regierungschefs Leo Varadkar hat am Mittwoch erklärt, er sehe die Chancen auf ein Abkommen über den EU-Austritt Großbritanniens noch in diesem Monat schwinden. „Ich denke, dass mit jedem Tag, der vergeht, die Möglichkeit eines Sondergipfels im November weniger wahrscheinlich wird“, sagte Varadkar am Mittwoch bei einem Besuch in Helsinki. Die EU hat ursprünglich für 17./18. November einen Brexit-Sondergipfel eingeplant, das Treffen aber an konkrete Fortschritte geknüpft. (APA)


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