Letztes Update am So, 06.01.2019 14:48

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit

May schließt neuerliche Verschiebung von Brexit-Votum aus

Die britische Premierministerin mahnt vor unabsehbaren Folgen einer Ablehnung des Deals im Unterhaus. Einer Umfrage zufolge hat das Lager der EU-Befürworter eine Mehrheit.

May warnt die Abgeordneten im Unterhaus.

© imago stock&peopleMay warnt die Abgeordneten im Unterhaus.



London – Die britische Premierministerin Theresa May ist Spekulationen über eine neuerliche Verschiebung des Parlamentsvotums über ihren umstrittenen Brexit-Deal mit der Europäischen Union entgegengetreten. Die Abstimmung werde wie geplant um den 14. oder 15. Jänner herum stattfinden, sagte May am Sonntag der BBC. Sie warnte zugleich vor unabsehbaren Folgen, sollte das Unterhaus das Abkommen ablehnen.

„Unbekanntes Terrain“

In einem solchen Fall käme Großbritannien auf „unbekanntes Terrain“, sagte die konservative Politikerin. Sie könne schlicht nicht sagen, was passiere, wenn das mühsam mit der EU ausverhandelte Abkommen nicht angenommen werde. In einem Beitrag für die Zeitung „Mail on Sunday“ warnte May vor erheblichen wirtschaftlichen Schäden und einem schwindenden Vertrauen in die Demokratie, wenn das Brexit-Abkommen scheitere.

May warnte die Abgeordneten auch vor Abänderungsanträgen zum Brexit-Deal. Dadurch könnte der gesamte Ausstiegsplan scheitern, sagte sie der BBC. „Perfektionismus sollte nicht der Feind des Guten werden, weil wir dann Gefahr laufen, gar keinen Brexit zu haben.“

May bekräftigte auch ihr Nein zu einem zweiten Brexit-Referendum. Diesbezüglich verwies sie auf das enge Zeitkorsett bis zum Austritt. Eine Volksabstimmung vor dem Austrittsdatum am 29. März sei nicht machbar. Die Premierministerin äußerte sich, nachdem eine Umfrage im Auftrag von EU-Befürwortern eine deutliche Mehrheit für einen Verbleib in der Union gezeigt hat.

Umfrage: Mehrheit für Verbleib

Wenn es derzeit eine zweite Volksabstimmung gäbe, sprächen sich 46 Prozent für einen Verbleib und 39 dagegen aus, wie am Sonntag aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorging. Wenn die Unentschlossenen und die Befragten ohne Angaben herausgerechnet werden, liegt das Verhältnis bei 54 Prozent für und 46 Prozent gegen eine EU-Mitgliedschaft. Bei dem Referendum 2016 waren die EU-Befürworter mit 48 Prozent den Brexit-Anhängern mit 52 Prozent unterlegen.

Der Ausgang der Abstimmung im Unterhaus ist ungewiss. Die Brexit-Vereinbarung stößt nicht nur in der Opposition, sondern auch bei Mays Konservativen auf heftige Kritik. Bisher hat die britische Regierung erklärt, dass Großbritannien die EU ohne einen Deal verlässt, wenn das Unterhaus nicht zustimmt. (APA/dpa/Reuters)




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