Letztes Update am Mo, 14.01.2019 15:23

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Griechenland

Tsipras bestellt Offizier zum neuen Verteidigungsminister

Der bisherige Generalstabschef Evangelos Apostolakis wird neuer Verteidigungsminister. Am Mittwoch steht eine Misstrauensabstimmung über Tsipras im Parlament an.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stellt sich einem Misstrauensvotum des Parlaments.

© imago stock&peopleDer griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stellt sich einem Misstrauensvotum des Parlaments.



Athen – Nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers Panos Kammenos hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montag den bisherige Generalstabschef Evangelos Apostolakis zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Der Entschluss für den Admiral sei eine klare Nachricht nach innen und außen, sagte Tsipras bei einem Treffen mit dem designierten Minister in seinem Amtssitz.

„Die Entscheidung zeigt, dass die Griechen ungeachtet möglicher innerer Meinungsverschiedenheiten auf nationaler Ebene vereint sind, was unsere Souveränität angeht.“ Apostolakis sagte, er werde seine Pflicht unabhängig von politischen Parteien erfüllen.

Rechte Abgeordnete gegen Namen „Nord-Mazedonien“

Kammenos war am Sonntag wegen des Namensstreits zwischen Griechenland und Mazedonien zurückgetreten. Tsipras hatte mit dem Nachbarland ausgehandelt, dass es sich künftig „Nord-Mazedonien“ nennt. Das mazedonische Parlament hatte dem zugestimmt, nun muss noch das griechische Parlament zustimmen. Kammenos und viele andere konservative und nationalistische Griechen sind dagegen, weil eine nordgriechische Provinz ebenfalls Mazedonien heißt und sie Gebietsansprüche des Nachbarlandes befürchten.

Nach dem Rücktritt von Kammenos und seiner Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL) fehlen Tsipras sechs Abgeordnete zur Mehrheit im Parlament mit 300 Abgeordneten. Er hat deshalb die Vertrauensfrage gestellt, über die am späten Mittwochabend abgestimmt werden soll. Am Dienstag werde die Debatte darüber beginnen, kündigte ein Parlamentsmitarbeiter am Montag an.

Neuwahlen bei Tsipras-Niederlage zu erwarten

Sollte Tsipras die Vertrauensabstimmung verlieren, will er vorgezogene Wahlen ansetzen. In Umfragen liegt die Regierungspartei Syriza zwischen acht und zwölf Punkten hinter der oppositionellen Nea Dimokratia, die das von Tsipras ausgehandelte Abkommen mit Mazedonien ablehnt. Wegen der Mehrheitsverhältnisse dürfte die politische Unsicherheit in Griechenland auch dann zunehmen, wenn Tsipras die Abstimmung übersteht. (APA/dpa/Reuters)