Letztes Update am Do, 21.03.2019 11:41

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Wahlschlappe für Rutte: Rechtspopulisten siegen in den Niederlanden

Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden feiert das „Forum für Demokratie“ einen eindrucksvollen Sieg. Auf Anhieb sind die Rechtspopulisten stärkste Kraft. Für die Koalition von Ministerpräsident Mark Rutte ist das eine herbe Niederlage.

Thierry Baudet kann sich über das Wahlergebnis seiner Partei "Forum für Demokratie" freuen.

© AFPThierry Baudet kann sich über das Wahlergebnis seiner Partei "Forum für Demokratie" freuen.



Amsterdam – Die rechtspopulistische Partei „Forum für Demokratie“ ist in den Niederlanden bei der Regionalwahl auf Anhieb stärkste politische Kraft geworden. Das Forum mit Parteiführer Thierry Baudet richtet sich gegen Immigration und Europa und lehnt auch eine aktive Klimaschutzpolitik ab. Die Partei nahm zum ersten Mal an diesen Wahlen teil.

Nach der am Morgen veröffentlichten Hochrechnung verliert die Koalition von Ministerpräsident Mark Rutte in der Ersten Kammer des Parlaments deutlich ihre Mehrheit. Diese Erste Kammer ist mit dem Bundesrat vergleichbar. Starke Verluste erlitt der Rechtspopulist Geert Wilders. Das ergab die Hochrechnung auf der Basis von 93 Prozent der ausgezählten Stimmen.

In der Ersten Kammer ist das „Forum für Demokratie“ nach der Hochrechnung mit rund 16 Prozent stärkste Fraktion geworden. Das Forum wird wohl zwölf Sitze bekommen und damit ebenso viele wie die rechtsliberale VVD von Premier Rutte. Die Erste Kammer hat insgesamt 75 Sitze.

Ebenfalls deutlich gewonnen hat die grüne Partei GroenLinks, die mit neun Abgeordneten in die Kammer einzieht, doppelt so viele als zuvor. Dagegen verlor die Partei für die Freiheit von dem Rechtspopulisten Wilders fast die Hälfte der Sitze und kommt nun auf fünf. Die Niederländer wählten auch ihre Regionalparlamente. Auch dort erzielte das rechte Forum große Gewinne. (dpa)