Letztes Update am Do, 18.04.2019 12:08

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl

Prognose zur EU-Wahl: ÖVP knapp vor SPÖ, Grüne vor NEOS

Laut aktuellen Umfragen würde die ÖVP auf sechs Sitze im EU-Parlament, SPÖ und FPÖ auf jeweils fünf. Im gesamteuropäischen Kontext hat die EVP deutlich die Nase vorn.

Das Europaparlament in Straßburg.

© AFPDas Europaparlament in Straßburg.



Brüssel – Gut einen Monat vor der Europawahl liegt die ÖVP in Umfragen vor der SPÖ an der Spitze. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten aktualisierten Prognose des Europaparlaments kommt die ÖVP auf 28,5 Prozent, gefolgt von SPÖ (27 Prozent) und FPÖ (23,5 Prozent). Dahinter rangieren die Grünen (8,5 Prozent) und NEOS (7,5 Prozent) sowie die Liste Jetzt (2,5 Prozent)

Umgerechnet auf Mandate würde dies bedeuten, dass die ÖVP auf sechs Sitze kommt, SPÖ und FPÖ auf jeweils fünf sowie Grüne und NEOS je auf einen Sitz. Die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) würde demnach den Einzug ins EU-Parlament nicht schaffen. Die Prognose wurde erstmals unter der Annahme erstellt, dass Großbritannien an der Europawahl teilnimmt. Österreich würde dann weiterhin wie bisher 18 Europaabgeordnete stellen, nicht 19 wie geplant. Für die Prognose wurden in Österreich Umfragen von „Research Affairs“ und INSA herangezogen.

Briten in Prognose eingerechnet

Die Prognose geht erstmals von der Annahme aus, dass Großbritannien an dem Urnengang teilnimmt. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) käme demnach auf 180 Sitze, die Sozialdemokraten auf 149 Sitze und die Liberalen auf 76.

Konservative und Sozialdemokraten würden demnach eine Mehrheit mehr in der 751-köpfigen EU-Volksvertretung klar verfehlen. Sie wären auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen. Seit 1979 hatten die beiden großen Parteienfamilien gemeinsam immer mehr als die Hälfte der Mandate im Europäischen Parlament besetzt.

Rechte würden insgesamt knapp an EVP heranrücken

Weitere Einschätzungen des Wahlausgangs weisen laut der Prognose 66 Sitze für Konservativen und Reformer (ECR) aus, denen die britischen Tories angehören, 62 Sitze für die rechtsgerichtete ENF (Europa der Nationen und Freiheit), 57 Sitze für die Grünen, 46 Sitze für die Linken und 45 für die rechtspopulistische EFDD (Europa der Freiheit und Direkten Demokratie). Außerdem sind acht Fraktionslose ausgewiesen und darüber hinaus 62 weitere Sitze, die derzeit in keine Kategorie fielen.

Sollten die drei rechten, EU-kritischen Fraktionen ENF (ihr gehört derzeit die FPÖ an), ECR und EFDD eine gemeinsame Allianz bilden, würden sie zusammen auf 173 Sitze kommen und damit knapp an die EVP heranrücken.

Die ungarische Regierungspartei Fidesz, deren Mitgliedschaft in der EVP derzeit suspendiert ist, wird mit ihren prognostizierten 13 Mandaten weiterhin der größten Parteienfamilie zugerechnet. Sollte sie ins Lager der Rechtsparteien wechseln, wäre dieses stärkste Kraft.

Labour klar vor Tories

In Großbritannien würde die Labour Party mit 20 von 73 Mandaten die stärkste Kraft, während die regierenden Tories auf zwölf Mandate abstürzen. Die europafeindlichen Parteien UKIP und Brexit Party kommen demnach zusammen auf 19 Mandate, während den Grünen zehn Mandate und den Liberalen sechs Mandate vorhergesagt werden.

Derzeit kommt die EVP auf 217 Mandate, die Sozialdemokraten auf 186, die ALDE auf 68, die EKR auf 76, GUE und Grüne auf jeweils 52, die EFDD auf 41 und die ENF auf 37, während 21 Mandatare fraktionslos sind.

Eigentlich hätte das Europaparlament infolge des Brexit auf 705 Mandate verkleinert werden sollen. Dabei hätte ein Teil der 73 britischen Mandate anderen Mitgliedsstaaten, darunter Österreich, zugeschlagen werden sollen. Österreich stellt derzeit 18 Mandate, nach dem Brexit sollen es 19 Mandate sein. (APA)