Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mo, 13.05.2019


EU-Wahl 2019

Wählerwanderungen machen EU-Wahl spannend

In zwei Wochen wird das EU-Parlament neu gewählt. Für Regierung und Opposition hat der bundesweite Urnengang Testwahl-Charakter.

(Symbolfoto)

© APA/AFP/FREDERICK FLORIN(Symbolfoto)



Wien – Erstmals seit dem Machtwechsel kommt es zu einer bundesweiten Wahl. Neu gewählt wird zwar das Europäische Parlament, aber das Wahlergebnis am Abend des 26. Mai hat naturgemäß auch eine innenpolitische Komponente. Laut aktuellen Umfragen liegt die Kanzlerpartei ÖVP in Führung. Die jüngsten EU-kritischen Positionen von Kanzler Sebastian Kurz sollten den Vorsprung absichern. Ihr Koalitionspartner FPÖ liegt in den Umfragen klar hinter der SPÖ. Die Grünen dürften ein Comeback feiern, die NEOS ihre Position halten. So die Ausgangslage.

Der Blick in die Vergangenheit zeigt aber, dass die Wähler bei den EU-Wahlen oft eine andere Entscheidung treffen als bei Nationalratswahlen. Dies macht eine Vorhersage schwierig. Zudem ist die Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen deutlich niedriger als bei nationalen Urnengängen.

Die Wähler schickten zwar meist dieselben Parteien in die Parlamente (die große Ausnahme bildete 2004 und 2009 die Liste von Hans-Peter Martin), kürten auf EU-Ebene aber meist einen anderen Sieger. Und ÖVP und Grüne schnitten zumeist besser ab als bei Nationalratswahlen, SPÖ und FPÖ hingegen schlechter.

Erste bei den EU-Wahlen waren – wie bei Nationalratswahlen auch – immer ÖVP oder SPÖ. Aber in der Regel war immer die Partei bei der EU-Wahl Erste, die bei der Nationalratswahl davor Zweite war. Nur einmal war es anders: 1999, als die Nationalratswahl knapp nach der (zweiten) EU-Wahl stattfand, holte sich die SPÖ in beiden Fällen Platz 1. Auf EU-Ebene hielt sie den auch 2004, aber bei der Nationalratswahl 2002 nahm ihn ihr die ÖVP ab. Bei allen anderen EU-Wahlen – 1996, 2009 und 2014 – ging Schwarz vor Rot durchs Ziel, während die Nationalratswahlen 1995, 2008 und 2013 die SPÖ gewann.

Auch heuer ist laut den Meinungsforschern Ähnliches zu erwarten – wenn sich die Grünen im EU-Parlament halten, der Ableger der Liste Jetzt aber nicht. Denn bei der Nationalratswahl 2017 flogen die Grünen mit 3,80 Prozent raus und die vom Ex-Grünen Peter Pilz gegründete Liste Jetzt zog mit 4,41 Prozent ein. Für die EU-Wahl werden den Grünen sieben bis zehn Prozent prognostiziert, also der sichere Verbleib im Europaparlament. Johannes Voggenhubers EUROPA Jetzt kam in den Umfragen hingegen bisher nie über drei Prozent – und das ist viel zu wenig für den Einzug in das Europaparlament. Die ÖVP – die bei der NR-Wahl mit 31,47 Prozent der SPÖ Platz 1 abnahm – dürfte ihren 2009 eroberten ersten Platz bei der EU-Wahl verteidigen. Gegenüber den 26,98 Prozent der letzten EU-Wahl dürfte sie auch zulegen, die Umfragen verheißen ihr 28 bis 31 Prozent. Aber diesmal könnte das ÖVP-EU-Ergebnis etwas unter dem NR-Ergebnis liegen. Das war bisher erst einmal der Fall, nämlich beim Wahlsieg Wolfgang Schüssels im Jahre 2002. (TT)

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