Letztes Update am Di, 21.05.2019 17:48

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit

Neuer Vorstoß von May: Unterhaus soll über zweites Brexit-Referendum abstimmen

Die Lage ist verzweifelt, nun geht die britische Premierministerin May wieder auf das Parlament zu: Dieses soll über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May.

© AFPGroßbritanniens Premierministerin Theresa May.



London – Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte May bei einer Rede in London.

Am Wochenende hatte May erst in einem Gastbeitrag für die Sunday Times angekündigt, mit einem „kühnen Angebot“ das Parlament doch noch zur Zustimmung zum Brexit-Abkommen mit der EU zu bewegen. Sie versicherte in ihrem Beitrag, sie glaube weiterhin, „dass es möglich ist, eine Mehrheit im Parlament für einen Austritt mit Abkommen zu bekommen“. Dazu werde sie „ein verbessertes Maßnahmenpaket“ vorlegen, das zustimmungsfähig sei.

Das Unterhaus hatte das Brexit-Abkommen in den vergangenen Monaten dreimal abgelehnt. Am Freitag brach die oppositionelle Labour-Partei die Verhandlungen mit der konservativen Regierungschefin über einen Brexit-Kompromiss nach sechs erfolglosen Wochen ab. Angesichts der „Schwäche und Instabilität“ der Regierung gebe es kein Vertrauen, dass mögliche Verhandlungsergebnisse umgesetzt würden, erklärte Labour-Chef Jeremy Corbyn.

Dem Abkommen begegnet in London Gegenwind aus allen politischen Richtugnen. Viele Konservative und die nordirische Parlamentspartei DUP, auf deren Unterstützung Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, lehnen die Regelungen zur nordirischen Grenze ab. Labour bevorzugt eine deutlich engere Anbindung an die EU nach einem Brexit als die Konservativen. Um einen harten Brexit ohne Abkommen zu vermeiden, schließt die Partei ein zweites Referendum über den EU-Austritt nicht aus.

Eigentlich hätte Großbritannien bereits am 29. März aus der EU austreten müssen. Wegen des Chaos in London wurde die Frist inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert. May will den Austritt aber bis zum 31. Juli über die Bühne bringen.

Der Regierungschefin schlagen auch aus den eigenen Reihen zunehmend Forderungen nach einem sofortigen Rücktritt entgegen. In der vergangenen Woche lehnte sie dies bei einem Treffen mit führenden Tory-Vertretern jedoch erneut ab. In Großbritannien finden am Donnerstag die Wahlen zum EU-Parlament statt. Mays Tories liegen in Umfragen weit abgeschlagen hinter der neu gegründeten Brexit-Partei, Labour und den Liberaldemokraten.