Letztes Update am So, 26.05.2019 13:17

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl 2019

Fragen und Antworten zur EU Wahl: Wer darf wählen und wann gibt es Ergebnisse?

Die heutige EU-Wahl wird nach einem anderen Schema ablaufen als gewohnt: Ergebnisse wird es erst ab dem EU-weiten Wahlschluss um 23 Uhr geben, zum österreichischen Wahlschluss um 17 Uhr gibt es eine Trendprognose.

In 10.120 Wahllokalen können die 6,4 Millionen Wahlberechtigten in Österreich am Sonntag ihre Stimme für die EU-Wahl abgeben.

© APAIn 10.120 Wahllokalen können die 6,4 Millionen Wahlberechtigten in Österreich am Sonntag ihre Stimme für die EU-Wahl abgeben.



1. Wer darf und wer geht wählen?

Mehr als 400 Millionen Bürger in den 28 Mitgliedsstaaten der EU sind berechtigt, das Europaparlament zu wählen. In Tirol können 543.476 Wähler ihr Kreuz machen, österreichweit sind es 6,4 Millionen. Zu den vorherigen EU-Wahlen 2014 zog es zuletzt nur 35 Prozent der Tiroler, im EU-Durchschnitt waren es 42,6 Prozent.

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2. Wie ist die Ausgangslage in Österreich?

Bei der Europawahl 2014 lag die ÖVP mit 27 Prozent vor der SPÖ (24,1) und der FPÖ (19,7). Die Grünen erreichten 14,5 Prozent, die NEOS 8,1 Prozent. Zu vergeben waren 18 Mandate (5 ÖVP, 5 SPÖ, 4, FPÖ, 3 Grüne, 1 NEOS). Bei ÖVP und FPÖ treten mit Othmar Karas und Harald Vilimsky die bisherigen Spitzenkandidaten wieder an.

Bei den anderen Parteien gibt es jedenfalls neue Gesichter. Auch heuer werden vorerst wieder 18 österreichische Abgeordnete entsandt. Nach dem Brexit — wann auch immer er stattfindet — kommt ein weiteres Mandat dazu. Die möglichen Vorzugsstimmen können ausschlaggebend sein, ob ein Kandidat ein Mandat ergattert oder nicht.

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3. Welche Länder wählen heute?

Die meisten, nämlich 20 der 28 EU-Staaten rufen erst heute zur Wahl ihrer EU-Abgeordneten. Neben Österreich sind dies Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Litauen, Luxemburg, Polen, Protugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, Ungarn und Zypern.

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4. Wann werden die Österreicher wissen, wie das Land gewählt hat?

Da in Italien die Wahllokale erst um 23 Uhr schließen, dürfen vorher in ganz Europa noch keine Ergebnisse kundgetan werden. In Österreich werden die Geheimhaltungsbestimmungen aufgrund der Erfahrungen mit der aufgehobenen Bundespräsidentenwahl sehr rigoros gehandhabt.

Das bedeutet, dass die Wahlforscher keine Daten erhalten. Sie wollen auf der Grundlage von 5200 Interviews, die zwischen dem vergangenen Montag 21. Mai und am Wahlsonntag geführt wurden, gegen 17 Uhr eine Trendprognose abgeben. Sie dürfte allerdings wenig genau sein. denn die dramatischen innenpolitischen Ereignisse der vergangenen Tage könnten Last-Minute-Wählerwanderungen bewirkt haben.

5. Wann ist mit ersten Ergebnissen aus den anderen Ländern zu rechnen?

Auch aus anderen Ländern gibt es wegen Italien vor 23 Uhr keine Ergebnisse, wohl aber Prognosen bzw. auch schon nationale Hochrechnungen. In Deutschland etwa wird die erste spätestens eine Stunde nach dem Wahlschluss um 18 Uhr erwartet. Das EU-Parlament wird um 18 Uhr Schätzungen für sieben Länder veröffentlichen, eine Prognose über das EU-weite Ergebnis soll um 20.15 Uhr folgen. Die erste gesamteuropäische Hochrechnung ist für 23.15 Uhr angekündigt.

6. Wahlalter.

Österreich ist neben Malta das einzige EU-Mitgliedsland, in dem schon 16-Jährige an der EU-Wahl teilnehmen dürfen.

7. Wahlpflicht.

Nur in fünf EU-Staaten muss man wählen gehen: Belgien, Luxemburg, Bulgarien, Zypern und Griechenland. (TT)