Letztes Update am Mo, 27.05.2019 12:23

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl 2019

Große Koalition in Europa ohne Mehrheit, Grüne mit spektakulären Erfolgen

Europas Wähler haben den Stab über die langjährige Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten gebrochen: Bei der Europawahl haben die beiden großen Parteienfamilien am Sonntag ihre seit 1979 bestehende gemeinsame Parlamentsmehrheit verloren.

Jubel bei den deutschen Grünen. Sie ziehen an der SPD vorbei und sind hinter der Union neue zweitstärkste Kraft.

© AFPJubel bei den deutschen Grünen. Sie ziehen an der SPD vorbei und sind hinter der Union neue zweitstärkste Kraft.



Brüssel — Bei der Europawahl haben EU-weit so viele Bürger ihre Stimme abgegeben wie seit zweieinhalb Jahrzehnten nicht mehr. Wie das EU-Parlament am Montagvormittag in einer aktualisierten Hochrechnung mitteilte, lag die Wahlbeteiligung in den 28 EU-Staaten bei 50,82 Prozent. Dies ist der höchste Wert seit der Abstimmung von 1994. Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 war die Wahlbeteiligung stetig gefallen. Beim letzten Urnengang im Jahr 2014 hatte sie nur 42,61 Prozent erreicht.

Gleichzeitig aktualisierte das Parlament die vorläufigen Ergebnisse für die Sitzverteilung nach Fraktionen. Demnach wurde die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit 182 Sitzen erneut stärkste Kraft.

Die Parteienfamilie, zu der auch ÖVP, CDU und CSU gehören, verliert damit aber 34 Sitze. Die zweitplatzierten Sozialdemokraten kamen auf 147 Mandate, dies sind 38 weniger als bisher.

Auf Platz drei kamen die Liberalen mit 109 Sitzen. Sie hatten bisher 69 Sitze. Das EU-Parlament rechnete dabei aber bereits die Liste der Regierungspartei La République en Marche von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sowie eine rumänische Partei ein, die sich ihnen anschließen wollen.

Von der sechst- zur viertstärksten Kraft im EU-Parlament rückten die Grünen mit 69 Sitzen auf. Sie hatten in Deutschland ein Rekordergebnis und kamen in Frankreich überraschend auf den dritten Platz.

Die Zuwächse bei Rechtspopulisten und Europagegnern blieben begrenzt. Am stärksten fielen sie in der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) aus, die von 36 auf 58 Sitze zulegte. Zu ihr gehören unter anderem die FPÖ, die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen und die fremdenfeindliche Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini, die sich bei der Europawahl in ihren Ländern an die Spitze setzten.

Die Fraktion Europa der Freiheit und direkten Demokratie (EFDD) verbuchte einen Zuwachs von 42 auf 54 Sitze. Zu ihr gehört unter anderem die neue Brexit-Partei des EU-Gegners Nigel Farage, die in Großbritannien aus dem Stand die Wahl gewann.

Deutliche Verluste mussten die europäischen Linken hinnehmen. Ihre Fraktion verlor 14 Mandate und landete bei 38 Sitzen. Das Europaparlament konnte noch nicht mitteilen, wann vorläufige Endergebnisse vorliegen werden. (APA/AFP)