Letztes Update am Mo, 27.05.2019 12:47

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl 2019

Grüne im Aufwind: Klimapolitik als großer Wahlgewinner

Die Grünen schafften in Deutschland und Finnland Platz zwei, in Frankreich Platz drei. In Österreich wie in Irland gelang ihnen ein Comeback.

Die Grünen gewannen bei der EU-Wahl dazu: Für ihre Fraktion im EU-Parlament bedeutet dies ein Plus von 18 Sitzen.

© APA/PunzDie Grünen gewannen bei der EU-Wahl dazu: Für ihre Fraktion im EU-Parlament bedeutet dies ein Plus von 18 Sitzen.



Wien — In Österreich gaben die aus dem 2017 Nationalrat geflogenen Grünen bei den EU-Wahlen am Sonntag mit einem zweistelligen Ergebnis ein starkes Lebenszeichen von sich. Das gestiegene Interesse der Bevölkerung für Klimapolitik schlug sich auch in Ergebnissen anderer EU-Länder wie Deutschland oder Frankreich nieder. Für ihre Fraktion im EU-Parlament bedeutet dies ein Plus von 18 Sitzen.

Dass die Grünen in DEUTSCHLAND mit einem stabilen Ergebnis rechnen können, hatte sich bereits im Vorfeld abgezeichnet. Studien rechneten allerdings nicht mit einer Wiederholung des Erfolgs bei den Landtagswahlen in Bayern. Aber ihr Engagement für Klima- und Umweltschutz machte sie diesmal erneut zum großen Gewinner: Ein Plus von rund zehn Prozent im Vergleich zu den EU-Wahlen 2014 bestätigte den Höhenflug der Grünen und katapultierte sie auf den zweiten Rang — mit einem guten Vorsprung auf die mitregierenden Sozialdemokraten, denen sie auch die meisten Stimmen abknöpften. Besonders punkten konnte die Ökopartei wenig überraschend in den Städten. Im EU-Parlament wird sie 21 der insgesamt 70 Sitze der Fraktion Greens/EFA belegen.

Bemerkenswert ist auch der zweite Platz der Grünen in FINNLAND: Dort fuhren sie ein Rekordergebnis ein und werden mit 16 Prozent Stimmenanteil als zweitstärkste Kraft hinter den Konservativen ebenso wie die drittplatzierten Sozialdemokraten diesmal zwei Mandatare nach Brüssel schicken. Mitentscheidend war die Hauptstadt Helsinki, wo die Grünen mittlerweile die stärkste Kraft im Stadtsenat sind und auch bei der EU-Wahl eine deutliche Steigerung erzielten. In Finnland werden die Grünen künftig auch wieder in der Regierung sitzen.

Ebenfalls für eine Überraschung sorgten die Grünen in FRANKREICH. Mit 13,4 Prozent belegten sie hinter der rechtspopulistischen Partei von Marine Le Pen und der regierenden La République en Marche (LREM) den dritten Rang. Umfragen hatten ihnen gerade einmal etwa sieben Prozent prognostiziert, da ihre Konkurrenz an Ökoparteien recht groß war. Die Grünen profitierten aber offenbar nicht nur von ihrem Fokus auf Klimapolitik, sondern auch vom Niedergang der sozialistischen Partei in Frankreich. Außerdem hätte das Engagement von Präsident Emmanuel Macron bei Umweltthemen nicht sonderlich überzeugt, wie französische Medien berichteten. Ihrer Fraktion im EU-Parlament steuern sie 12 Sitze bei. Zugewinne verzeichneten überraschenderweise auch die britischen Grünen.

Zwar hatten sie in GROSSBRITANNIEN vor allem in den Umfragen der letzten Wochen zugelegt, ein Plus von 4,6 Prozent schien jedoch nicht in Reichweite. Am Sonntag ließen die Grünen aber sogar die regierenden Tories hinter sich und stellen zumindest bis zum etwaigen EU-Austritt Großbritanniens im EU-Parlament elf Mandatare.

In IRLAND schafften die Grünen mit 15 Prozent erstmals seit 20 Jahren den Einzug ins EU-Parlament; sie bekommen zwei Sitze im EU-Parlament.

Ebenfalls Pluspunkte gab es unter anderem für die Grünen in den NIEDERLANDEN, BELGIEN und LITAUEN.

Verluste mussten die Grünen in SCHWEDEN einstecken. Aber auch dort, im Heimatland von Klima-Ikone Greta Thunberg, waren die Grünen (Umweltpartei, MP) mit dem Ergebnis überaus zufrieden. Hatten doch die Umfragen vor dem Wochenende auf ein wesentlich schlechteres Ergebnis als ein Minus von zwei Prozentpunkten hingedeutet. Für sie warten zwei Sitze im EU-Parlament. Aus den EU-Ländern Südosteuropas schicken die Grünen — sofern dort überhaupt vorhanden — keine Abgeordneten nach Brüssel und Straßburg.




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