Letztes Update am Di, 28.05.2019 13:11

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl 2019

EU-Kommissionspräsident, EU-Ratspräsident: Was ist das überhaupt?

Das Machtgefüge in Brüssel ist nicht immer übersichtlich. Was die Unterschiede zwischen dem Präsidenten der EU-Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Rates sind, lesen Sie hier.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

© AFPEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.



Brüssel — Nach der Europawahl sucht die Europäische Union eine neue Führung. Das Machtgefüge in Brüssel ist nicht immer übersichtlich. Ein kleiner Wegweiser:

- PRÄSIDENT DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION ist seit 2014 der Luxemburger Jean-Claude Juncker. Er ist Chef des Kollegiums der EU-Kommissare aus den 28 Mitgliedsstaaten und eines Apparats mit rund 32.000 Mitarbeitern. Die Funktion ist grob vergleichbar mit der eines Regierungschefs, die Kommissare sind wie ein Kabinett mit verschiedenen Themengebieten. Die Kommission legt Entwürfe für Richtlinien und Verordnungen vor, die dann vom EU-Parlament und vom Rat der Mitgliedsländer beraten werden. Sie überwacht zudem die Einhaltung von EU-Recht. Der Präsident ist oberster Repräsentant der Kommission und bestimmt die politische Linie.

- PRÄSIDENT DES EUROPÄISCHEN RATES ist derzeit der Pole Donald Tusk. Der Ratspräsident ist quasi der Statthalter der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Er organisiert die Gipfel, setzt die Themen und vermittelt in Streitfragen zwischen den Teilnehmern. Die Position wurde erst mit dem Vertrag von Lissabon 2009 geschaffen. Auch der Ratspräsident repräsentiert die EU, mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bei internationalen Treffen vertritt er die EU meist zusammen mit dem Kommissionspräsidenten.

EU-Ratspräsident Donald Tusk.
EU-Ratspräsident Donald Tusk.
- AFP

- Daneben kümmert sich um Außenpolitik auch der HOHE VERTRETER DER UNION FÜR AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK, derzeit die Italienerin Federica Mogherini. Sie hat eine Doppelfunktion: Sie ist Chefin des Rats der Außenminister und Vizepräsidentin der EU-Kommission. (dpa)