Letztes Update am Fr, 07.06.2019 20:28

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Großbritannien

Brexit war ihr Exit: May ist offiziell keine Parteichefin mehr

Nach knapp drei Jahren gibt Theresa May offiziell das Zepter als Parteichefin der Konservativen ab. Während ihrer Amtszeit schlug ihr oft Widerstand entgegen. Mit ihrer Mission, Großbritannien geordnet aus der Union zu führen, ist sie gescheitert.

Die scheidende britische Premierministerin Theresa May.

© AFPDie scheidende britische Premierministerin Theresa May.



London – Die britische Premierministerin Theresa May hat ihr Amt als Parteichefin der Konservativen aufgegeben. Das geht aus einer Erklärung des zuständigen Parteikomitees hervor. Gleichzeitig eröffnete die Partei das Auswahlverfahren für einen Nachfolger. Bis Montag werden nun Nominierungen entgegengenommen. Der Sieger des mehrstufigen Prozesses soll bis Ende Juli feststehen - und wird May dann auch an der Regierungsspitze ablösen.

May geht als gescheiterte Premierministerin in die Geschichte Großbritanniens ein. Gescheitert an ihrem eigenen Ziel, das Land geordnet aus der Europäischen Union zu führen. Es gelang ihr nicht, das Parlament und ihre zerstrittenen Konservativen beim Thema EU-Austritt zu versöhnen. Auch die Bevölkerung ist tief gespalten. Mit ihrem Brexit-Abkommen, das sie mit Brüssel ausgehandelt hatte, fuhr May Mitte Januar die größte Niederlage einer Regierung in der Geschichte des britischen Parlaments ein. Zwei Monate später lehnte das Unterhaus den Deal erneut ab, Ende März ein drittes Mal.

Doch das waren nur die jüngsten Tiefschläge in einer langen Reihe von Pannen und Demütigungen. Jede für sich hätte wohl zu normalen Zeiten das Ende ihrer Karriere bedeutet: zwei nur knapp gewonnene Vertrauensabstimmungen, eine verlorene Parlamentswahl, ein desaströser Parteitag und etliche Ministerrücktritte.

Verhandlungen mit der Opposition kamen zu spät

In anderen Zeiten wäre May womöglich nie auf den Posten der Regierungschefin gelangt. „Ich bin Theresa May und glaube, dass ich die beste Person bin, um Premierministerin zu werden.“ Mit diesen Worten hatte sich May im Sommer 2016 nach dem knappen Votum der Briten für den EU-Ausstieg und dem Rücktritt David Camerons beworben.

Für eine Idealbesetzung hielten sie nur wenige. Sie hatte sich beim Referendum für den Verbleib in der Europäischen Union ausgesprochen, aber so zaghaft, dass es kaum jemand merkte. Das ließ sie als Kompromisskandidatin erscheinen. May schlug sich umgehend auf die Seite der Brexit-Hardliner und zog rote Linien, die ihr kaum Spielraum für Verhandlungen mit der EU ließen.

Einen Kompromiss mit der Opposition suchte sie viel zu spät. Doch auch für einen Nachfolger dürfte diese Aufgabe so gut wie unlösbar sein. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen zwei Mal verlängert. Sie endet nun am 31. Oktober. Dann droht ein Brexit ohne Abkommen mit drastischen Folgen für die britische Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche. (dpa)