Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom So, 30.06.2019


EU

Einer von 751: Als Neuling im EU-Parlament in Straßburg

Ex-ORF-Journalist Eugen Freund saß fünf Jahre für die SPÖ im EU-Parlament: Über das Ankommen und das geringe Interesse in der Heimat.

Das EU-Parlament in Straßburg: Neulinge können sich hier und im zweiten Amtssitz Brüssel leicht verirren. Eugen Freund rät ihnen, auf erfahrene Mitarbeiter zu vertrauen.

© AFPDas EU-Parlament in Straßburg: Neulinge können sich hier und im zweiten Amtssitz Brüssel leicht verirren. Eugen Freund rät ihnen, auf erfahrene Mitarbeiter zu vertrauen.



Von Wolfgang Sablatnig

Straßburg – Ein erstes Treffen der künftigen EU-Parlamentarier hat bereits stattgefunden. Es war in erster Linie ein gesellschaftliches Ereignis. vor allem Neulinge sollten die Bedeutung aber nicht unterschätzen, erzählt Eugen Freund. Er war vor fünf Jahren selber neu und hat bei diesem Empfang seine erste Assistentin kennen gelernt – und gute Mitarbeiter zu haben, sei überlebenswichtig. Das Ankommen im Straßburger bzw. Brüsseler Parlamentsbetrieb mit seinen nunmehr 751 Abgeordneten dauere auch so lang genug.

Der frühere ORF-Journalist Eugen Freund war 2014 vom damaligen SPÖ-Chef Werner Faymann als Quereinsteiger für die EU-Wahl aufgeboten worden. Mit der Konstituierung des neuen Parlaments am Dienstag in Straßburg sind seine fünf Jahre als Abgeordneter vorbei. Seine Erfahrungen im Europaparlament hat der nunmehr 68-Jährige auch in einem Buch verarbeitet, das im Herbst erscheinen soll.

Er kann sich noch gut erinnern, wie es als Neuankömmling war. „Es ist alles so komplex, dass es mir sogar in den letzten Jahren noch passiert ist, dass ich ein Sitzungszimmer nicht gefunden habe.“ Hier kommen die Assistenten ins Spiel: „Sie müssen Fremdenführer sein, im wahrsten Sinn des Wortes.“

Viel wichtiger ist aber das Ankommen im inhaltlichen Sinn. „Meiner Erfahrung nach brauchst du zwei Jahre, bis du dir erstens einen Namen gemacht hast und zweitens die anderen kennst, die für dich wichtig sind.“

Dies ist umso schwieriger für Abgeordnete aus einem kleinen Land wie Österreich. Freunds SPÖ hat bei der EU-Wahl 2014 mit 24 Prozent der Stimmen den zweiten Platz belegt. In der sozialdemokratischen Europafraktion stellte sie dennoch nur fünf von 184 Abgeordneten. Was muss ein Neuling also tun? „Du kannst dich nur bemerkbar machen, indem du ständig durch Fragen, durch Mitarbeit und durch Aufzeigen auffällst.“

Die europäische Fraktion ist nach Freunds Erfahrung die wichtigste Plattform für die Mandatare. Gemeinsamkeiten der österreichischen Abgeordneten hat er kaum erlebt. „Es gibt keine regelmäßigen Treffen der österreichischen Abgeordneten oder gesamtösterreichische Initiativen. Die einzige Zusammenkunft ist eigentlich am Flughafen, wenn Donnerstagabend alle nach Wien zurückfliegen.“

EU-Abgeordnete führen ein unstetes Leben. Die meiste Arbeit passiert in Brüssel, dort tagen auch die Ausschüsse, dort finden Sitzungen der Fraktionen statt. Eine Woche pro Monat ist für das Heimatland reserviert, für Kontakte mit den Bürgern und den entsendenden Parteien. Und eine weitere Woche übersiedelt der Tross mit Abgeordneten und Mitarbeitern in die französische Stadt Straßburg. Freund: „Es gibt eine Kiste, die wird dir am Freitag vor die Tür gestellt, damit du deine Unterlagen mitnehmen kannst. Am Montag steht diese Kiste dann vor deiner Bürotür in Straßburg.“

Wegen der hohen Kosten und des Aufwands steht dieser „Wanderzirkus“ immer wieder in der Kritik. Die Europaparlamentarier würden auf Straßburg gerne verzichten. Frankreich ist dazu aber nicht bereit, eine Änderung ist daher nicht in Sicht. „In Wahrheit haben wir davon gar nichts. Es macht nur aus einer politisch-historischen Betrachtung Sinn. Straßburg ist eine besondere Stadt mit einer besonderen Geschichte.“

Freund war im EU-Parlament Mitglied des außenpolitischen Ausschusses. Sein Vermächtnis sieht er darin, sich für eine eigenständige europäische Außenpolitik und die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in diesen Fragen starkgemacht zu haben.

Keinen Illusionen gibt er sich hinsichtlich der Rolle hin, die EU-Abgeordnete in Österreich spielen: „Du wirst im Wahlkampf so behandelt, als wenn du die Welt aus den Angeln heben könntest. Wenn du dann aber in der Position dafür bist, verschwindet das Interesse.“

Zumindest aber kommen Österreicherinnen und Österreicher auf Besuch nach Brüssel. Freund schätzt, dass er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Besucher empfangen und geführt hat.

Zwölf Neue für die EU

Die 751 neu gewählten Mitglieder des EU-Parlaments treffen am Dienstag in Straßburg zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Darunter sind 18 Österreicherinnen und Österreicher. Der Frauenanteil in dieser rot-weiß-roten Riege beträgt erstmals 50 Prozent. Höher ist mit zwei Dritteln der Anteil der Neulinge.

Wahlsieger ÖVP stellt mit sieben Abgeordneten die größte Gruppe. Delegationsleiter bleibt vorerst Othmar Karas. Er soll diese Position aber in einem Jahr an die frühere Staatssekretärin Karoline Edtstadler abgeben.

Die fünfköpfige Delegation der SPÖ führt Andreas Schieder, der vom Nationalrat in das EU-Parlament wechselt. Ihm steht mit Evelyn Regner eine erfahrene Europamandatarin zur Seite.

Bei den drei Freiheitlichen gibt Harald Vilimsky den Ton an. Er vertritt seine Partei seit 2014 in Straßburg und Brüssel.

Die Grünen schicken die TV-Köchin Sarah Wiener und Monika Vana.

Für die NEOS ist Claudia Gamon neu im Europaparlament.


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