Letztes Update am Mi, 26.06.2019 07:24

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Dänemark

Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung

Es ist vollbracht: Die Sozialdemokraten und ihre Bündnispartner sind sich einig, wie die Regierungsgeschäfte in Kopenhagen künftig aussehen sollen. Die künftige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen will es mit einer Minderheitsregierung versuchen.

Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen wird die Regierung führen.

© Ritzau ScanpixDie Sozialdemokratin Mette Frederiksen wird die Regierung führen.



Kopenhagen – Dänemark wird künftig von einer Regierung unter der Sozialdemokratin Mette Frederiksen regiert. Nach fast dreiwöchigen Verhandlungen einigte sich die 41-Jährige mit den weiteren Parteien des linksgerichteten Lagers auf eine Regierungsvereinbarung, wie die künftige Ministerpräsidentin um kurz vor Mitternacht in der Nacht zum Mittwoch in Kopenhagen bekannt gab.

Ihre Partei will demnach mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung regieren, die von den weiteren Parteien des sogenannten roten Blocks unterstützt wird. „Wir konnten nicht wissen, ob das gelingen wird, als wir angefangen haben. Das sind vier Parteien mit sehr unterschiedlichen Geschichten und Haltungen. Jetzt sind wir am Ziel“, sagte Frederiksen an der Seite der anderen beteiligten Parteichefs über die Verhandlungen.

Zu den Vereinbarungen zähle unter anderem, dass Dänemark seine Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent senken wolle, sagte Frederiksen. Im Kampf gegen die Klimakrise wolle Dänemark vorangehen, zudem solle die soziale Ungleichheit verringert sowie Ausbildung und Integration gestärkt werden. Sie kündigte an, am Mittwoch zu Königin Margrethe II. zu gehen, um diese über die Einigung in Kenntnis zu setzen.

Roter Block erhielt Mehrheit bei Wahl

Frederiksens Sozialdemokraten waren bei der dänischen Parlamentswahl am 5. Juni stärkste Kraft geworden, der rote Block hatte insgesamt eine Mehrheit erreicht. Seitdem verhandelten die Wahlsieger mit der Sozialistischen Volkspartei (SF), der Einheitsliste und der sozialliberalen Radikale Venstre (RV) über eine mögliche Zusammenarbeit – 20 Tage lang. Für Dänemark war das eine relativ lange Verhandlungsphase: Seit 1988 hatten die Regierungsverhandlungen nicht mehr so lange angedauert, der scheidende Regierungschef Lars Lökke Rasmussen brauchte 2015 beispielsweise nur die Hälfte dieser Zeit.

Frederiksen hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, eine Minderheitsregierung anzustreben, die bei den meisten Themen mit dem roten Block zusammenarbeiten will. Bei der Migration, bei der die Sozialdemokraten eine unüblich strikte Strategie vertreten, könnte sie jedoch auf Stimmen aus dem bürgerlich-liberalen Lager um ihren Vorgänger setzen.

Dänemark erhält damit zum zweiten Mal nach der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt (2011-15) eine Frau als Regierungschefin. Frederiksen ist zudem mit 41 Jahren jünger als jeder dänische Ministerpräsident vor ihr. Auch europaweit - sie ist nur einen Monat älter als Frankreichs Emmanuel Macron - zählt sie künftig zu den jüngsten Staats- und Regierungschefs. (dpa)