Letztes Update am Fr, 28.06.2019 11:26

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Topjobs

Tusk erwartet bei G-20-Gipfel noch keinen „weißen Rauch“

Die neu zu vergebenden Topjobs in der EU warten wohl noch länger auf konkrete Namen. Noch seien die Positionen zu weit auseinander, schätzt EU-Ratspräsident Donald Tusk.

EU-Ratspräsident Donald Tusk in Osaka.

© APA/AFP/POOL/LUDOVIC MARINEU-Ratspräsident Donald Tusk in Osaka.



Brüssel, Osaka – EU-Ratspräsident Donald Tusk erwartet vor Sonntag keinen Durchbruch in den Gesprächen über die Besetzung wichtiger europäischer Spitzenposten. Die EU sei zwar „näher an einer Lösung“, sagte Tusk am Freitag beim G20-Gipfel im japanischen Osaka. Die Positionen lägen aber „noch zu weit“ auseinander.

Er erwarte bei dem bis Samstag laufenden G20-Treffen keinen „weißen Rauch“ und setze auf eine Lösung beim EU-Sondergipfel zu der Personalfrage ab Sonntagabend.

Vor allem Gerangel um EU-Kommissionspräsidenten

Nach der Europawahl muss die EU mehrere ihrer Spitzenjobs neu besetzen. Im Zentrum steht die Suche nach einem Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Konservative und Sozialdemokraten als stärkste Fraktionen im EU-Parlament pochen bisher darauf, dass nur einer ihrer Spitzenkandidaten bei der Europawahl nächster Kommissionschef werden kann. Mehrere Staats- und Regierungschefs, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, lehnen dies ab.

Tusk sagte, er werde in Osaka Gespräche unter anderem mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macron führen. Auch mit anderen EU-Vertretern sei er in Kontakt und habe in Osaka bereits „zwölf oder 13 Telefongespräche“ zu der Personalfrage geführt. Österreichs Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hatte zuletzt bekräftigt, sie werde „ergebnisoffen“ in den EU-Sondergipfel zur Topjob-Personalfrage gehen.

Am G20-Gipfel nimmt auch Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez als Gast teil. Mit Merkel für die Konservativen und Macron für die Liberalen sind bei dem Treffen in Japan damit die drei größten politischen Gruppen im Parlament über Staats- und Regierungschefs vertreten.

Macron: Noch keine Einigung in Osaka

Aus dem Umfeld Macrons hieß es gleichfalls, es werde keine Einigung zu der Personalfrage in Osaka geben. „Unser Wunsch ist es, dies am Sonntagabend oder Montagmorgen zu beenden. Das scheint uns absolut möglich.“

Die EU-Chefs hatten sich bei ihrem regulären Juni-Gipfel vergangene Woche nicht auf einen Kandidaten für die Juncker-Nachfolge einigen können. Merkel sagte am Mittwoch, die Lage sei sehr kompliziert. Weder im Rat der Mitgliedstaaten noch im Parlament zeichne sich eine Mehrheit für einen Kandidaten ab. Sie sprach sich aber für die Beibehaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips aus.

Weber hat für Macron zu wenig Erfahrung

Für die Konservativen war bei der Europawahl der CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidat angetreten, den Macron als Kommissionspräsident aber auch wegen fehlender Regierungserfahrung ausschließt. Bei den Sozialdemokraten war der niederländische Ex-Außenminister Frans Timmermans ins Rennen gegangen, bei den Liberalen war Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Teil eines „Spitzenteams“. (APA, AFP)


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