Letztes Update am Di, 02.07.2019 13:23

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Eklat im EU-Parlament: Brexit-Partei drehte sich während Hymne um

Zu einem Eklat ist es am Dienstag während der ersten Sitzung des EU-Parlaments nach der EU-Wahl gekommen. Die britischen Abgeordneten der Brexit-Partei kehrten dem Plenum demonstrativ den Rücken zu, als die Hymne abgespielt wurde.

Die britischen Abgeordneten der "Brexit-Partei" wendeten sich während der Hymne demonstrativ ab.

© AFPDie britischen Abgeordneten der "Brexit-Partei" wendeten sich während der Hymne demonstrativ ab.



Brüssel – Die Abgeordneten des neu gewählten Europaparlaments sind am Dienstag um 10 Uhr erstmals nach den EU-Wahlen Ende Mai in Straßburg zusammengetreten. Dem EU-Parlament gehören in seiner 9. Legislaturperiode sieben Fraktionen an. Die EVP, bei der Europawahl stimmenstärkste Partei, stellt 182 Abgeordnete. An zweiter Stelle liegen die Sozialdemokraten (S&D) mit 154 Sitzen.

Abgeordnete der britischen Brexit-Partei sorgten dabei für einen Eklat. Sie drehten sich während der Europahymne zu Beginn der konstituierenden Sitzung demonstrativ um. Die Europaabgeordneten um Partei-Chef Nigel Farage kehrten dem Plenum den Rücken zu, als die Hymne zur Eröffnung der Sitzung am Dienstag erklang.

„Die Brexit-Partei hat bereits Präsenz gezeigt“, schrieb Farage anschließend zu einem Foto der Aktion auf Twitter. Farage war bei der Europawahl Ende Mai mit seiner Brexit-Partei mit rund 32 Prozent der Stimmen aus dem Stand zur stärksten Kraft geworden. Die Partei setzt sich für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Abkommen ein.

Österreich (noch) mit 18 Abgeordneten vertreten

Österreich ist mit 18 Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Im Laufe der Legislaturperiode kann es zu Änderungen kommen, auch neue Fraktionen können gebildet werden. Nach einem Austritt Großbritanniens aus der EU, dem sogenannten „Brexit“, der am 31. Oktober stattfinden sollte, käme ein österreichischer Sitz hinzu. Das zusätzliche österreichische Mandat würde der Grüne Thomas Waitz bekommen.

Antonio Tajani, dessen Amtszeit als Parlamentspräsident um Mitternacht endete und der als ehemaliger Vorsitzung den Formalakt leitete, wünschte besonders den neuen Abgeordneten viel Erfolg, während vor dem Parlamentsgebäude mehrere Tausend katalanische Separatisten dagegen protestierten, dass drei katalanische Politiker, darunter Separatistenführer Carles Puigdemont, daran gehindert wurden, ihr EU-Mandat anzunehmen.

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Abstimmung über neuen Parlamentspräsidenten

Am Mittwoch soll über Tajanis Nachfolger für die nächsten zweieinhalb Jahre und die künftigen 14 Vizepräsidenten abgestimmt werden. Kandidaten können nur von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 38 Mitgliedern vorgeschlagen werden. Die Frist zur Nominierung von Bewerbern läuft bis 22 Uhr. Es soll aber nicht ungewöhnlich sein, dass noch danach Kandidaten vorgeschlagen werden.

Der EU-Parlamentspräsident wird unabhängig von den anderen Spitzenpositionen in der EU gewählt, das EU-Parlament spielt aber eine wichtige Rolle beim derzeitigen Gezerre um die EU-Topjobs. Denn die Abgeordneten müssen den neuen Kommissionspräsidenten wählen. Das Vorschlagsrecht liegt bei den Staats- und Regierungschefs, die am Dienstag um 11.00 Uhr in Brüssel den am Sonntag begonnenen Sondergipfel fortsetzen und erneut einen Anlauf nehmen, sich auf Namen für ein Personalpaket zu einigen. (TT.com/APA)


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