Letztes Update am Mi, 03.07.2019 14:41

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


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Früherer Starmoderator Sassoli ist neuer EU-Parlamentspräsident

Der Italiener erreichte im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit und wird für die nächsten zweieinhalb Jahre das Europaparlament führen. Danach soll die EVP zum Zug kommen.

David-Maria Sassoli während seiner ersten Rede als EU-Parlamentspräsident.

© AFPDavid-Maria Sassoli während seiner ersten Rede als EU-Parlamentspräsident.



Straßburg – Das Europaparlament (EP) hat den Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zu seinem Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der ehemalige Starmoderator des italienischen Senders RAI erreichte im zweiten Wahlgang am Mittwoch die absolute Mehrheit.

Sassoli hat sich mit 345 Stimmen gegen die Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller (119 Stimmen), die spanische Linke Sira Rego (43) und den tschechischen Konservativen Jan Zahradil (EKR, 160) durchgesetzt. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte keinen Kandidaten ins Rennen geschickt, gemäß den Gepflogenheiten im Parlament will sie den Posten für die erste Hälfte der Legislaturperiode der sozialdemokratischen Fraktion überlassen. Auch die liberale Fraktion „Renew Europe“, mit 108 Mitgliedern die drittstärkste Gruppe, ernannte keinen eigenen Kandidaten.

Am zweiten Wahlgang nahmen 704 Abgeordnete teil, 37 der Stimmzettel waren ungültig. Als nächstes steht die Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments an. Der Leiter der ÖVP-EU-Delegation und langjährige EP-Mandatar Othmar Karas kandidiert als erster Vizepräsident.

Sassoli fordert Vision für Europa

Sassoli forderte in seiner ersten Rede als Parlamentspräsident eine gemeinsame Vision für Europa und ein „Gegenmittel gegen die Entartung der Nationalisten, die unsere Geschichte vergiftet haben“. Die EU brauche jetzt eine Vision, dazu seien die europäischen Parteien und neue Instrumente nötig.

In seiner Ansprache ging der 63-Jährige auch auf die Herausforderungen der Migration und des Klimawandels ein. Das EU-Parlament sei der Ansicht, dass jetzt über eine Reform des Dublin-Asylsystems gesprochen werden müsse, ist er überzeugt. Der Rat der EU-Staaten könne nicht weiter Entscheidungen vertagen, „das ist jetzt ein Prüfstein“. Das EU-Parlament und der Rat müssten auch mutiger auf Fragen der jungen Menschen reagieren, die den Planeten retten wollen. An die jungen Menschen wandte sich Sassoli mit den Worten: „Das Europäische Parlament ist euer Bezugspunkt.“ (TT.com, APA)

Zur Person

In Brüssel ist er vielen unbekannt, obwohl er schon seit gut zehn Jahren im EU-Parlament sitzt. Doch in Italien ist David Sassoli, neugewählter Präsident des Europaparlaments, ein vertrautes Gesicht. Schließlich war der 63-jährige Sozialdemokrat jahrelang ein beliebter Moderator der RAI-Abendnachrichten. Mit seinem toskanischem Charme und einem dynamischen Stil war Sassoli als Fernsehmoderator in Italien sehr erfolgreich.

2009 kandidierte er in den Reihen des PDS, Vorgängerpartei des heutigen Partito Democratico (PD), für einen Sitz im EU-Parlament und eroberte dabei in seinem mittelitalienischen Wahlkreis 412.500 Vorzugsstimmen. Im Juli 2014 rückte er mit 393 Stimmen zum Vizepräsidenten des EU-Parlaments auf.

Das letzte Kapitel von Sassolis politischer Karriere wurde bei der EU-Wahl am 26. Mai geschrieben. Der Florentiner schaffte seine dritte Wiederwahl mit 128.533 Vorzugsstimmen. Am Mittwoch rückte er zum Präsidenten des Europaparlaments auf und folgt einem weiteren Italiener, dem Vertrauten von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, Antonio Tajani.


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