Letztes Update am Fr, 05.07.2019 13:38

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission

Von der Leyen traf Kurz und postete Foto ihres Schreibtischs in Brüssel

Die vom EU-Gipfel nominierte Kommissionspräsidentin verbreitete ein Bild ihrer vorläufigen Büroräumlichkeiten, bevor sie sich mit ÖVP-Chef Kurz traf. Juncker kritisiert indes das intransparente Verfahren bei den EU-Topjobs.

Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim Treffen mit der zur EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen (CDU).

© APAAltkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim Treffen mit der zur EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen (CDU).



Brüssel — Ursula Von der Leyen scheint die Arbeit kaum erwarten zu können: Zumindest hat die nominierte EU-Kommissionspräsidentin am Freitag bereits ein Foto ihrer neuen Büroräumlichkeiten auf Twitter verbreitet. Allzugroße Betriebsamkeit dürfte an dem — zumindest vorläufig — sehr spartanisch ausgestatteten Arbeitsplatz im Berlaymont-Gebäude aber noch nicht herrschen. Ebenfalls am Freitag traf sie ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu einem Gespräch.

„Noch ist mein neuer Schreibtisch als nominierte Kandidatin in Brüssel leer, aber das Telefon funktioniert auf jeden Fall", postete die deutsche CDU-Politikerin, nicht ohne auf ein Zwinker-Smiley zu verzichten. „Viele lebhafte Gespräche, viele spannende Fragen, viel Zuspruch. Danke an die EU-Kommission", twitterte Von der Leyen auch auf Englisch und Französisch.

Von der Leyen teilte das Bild mit ihren — Stand Freitagmittag — knapp 50.000 Followern. Die Kommissionschefin in spe hatte erst nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs am Dienstag einen Twitter-Account eingerichtet.

Kurz empfiehlt von der Leyen Gespräch mit Bierlein

ÖVP-Obmann Kurz legte von der Leyen bei einem Treffen in Berlin ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein über den künftigen österreichischen EU-Kommissar ans Herz. Namen oder Zuständigkeiten für den künftigen Kommissar seien bei der Unterredung nicht besprochen worden, erklärte Kurz. Das sei Aufgabe der Regierungschefs. Bekannt ist, dass die ÖVP nach ihrem Erfolg bei der EU-Wahl den Posten für sich beansprucht.

Kurz hat nach eigenen Angeben bei dem Gespräch mit von der Leyen, bei dem keine Journalisten zuglassen waren, auch den Wunsch Österreichs deponiert, eine aktive Rolle in Europa zu spielen. Er habe für ein stärkeres Miteinander in der EU und auch für eine Versöhnung mit den osteuropäischen Staaten plädiert. Dies bedeute einen Umgang auf Augenhöhe mit diesen Ländern, aber nicht einen Stopp der Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen.

Von der künftigen EU-Kommission erwartet der frühere Bundeskanzler eine nachhaltige Lösung des Problems der illegalen Migration, einen funktionierenden Außengrenzschutz und dass die Wettbewerbsfähigkeit der EU mit dem Umweltschutz in Einklang gebracht wird.

Weiter großer Widerstand im EU-Parlament

Ob die derzeitige deutsche Verteidigungsministerin tatsächlich länger in Brüssel arbeiten und letztendlich das Büro von Jean-Claude Juncker übernehmen wird, liegt allerdings in den Händen des EU-Parlaments. Von der Leyen muss nämlich von der Mehrheit der Abgeordneten gewählt werden.

Ob ihr das gelingt, wird am 16. Juli feststehen, wenn das Votum über die Bühne geht. Derzeit regt sich vor allem innerhalb der Sozialdemokraten und der Grünen noch heftiger Widerstand. Geht trotzdem alles nach Plan, würde Von der Leyen mit Anfang November die Führung der EU-Kommission übernehmen.

Ursula von der Leyen traf Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel.
Ursula von der Leyen traf Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel.
- AFP

Juncker kritisiert intransparentes Verfahren

Der amtierende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat das Verfahren zur Vergabe der EU-Spitzenposten beim Gipfel in Brüssel indes kritisiert. „Der Prozess war nicht besonders transparent", sagte Juncker am Freitag bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Regierungschef Antti Rinne in Helsinki.

Zugleich wies Juncker darauf hin, dass seine Ernennung zum EU-Kommissionspräsidenten 2014 „sehr transparent" abgelaufen sei. Juncker war damals Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), die als stärkste Kraft aus den EU-Wahlen hervorgegangen war. Juncker bedauerte, dass aus den Spitzenkandidaten „leider keine Tradition" geworden sei: „Ich bin ein einzigartiger Typ. Ich war der erste und letzte Spitzenkandidat." (TT.com, APA)


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