Letztes Update am Mo, 08.07.2019 14:48

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlamentswahl

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Die griechische bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) hat die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Sie wird eine Mehrheit von 158 der 300 Abgeordneten im Parlament haben und alleine regieren können.

Kyriakos Mitsotakis sprach den Griechen am Sonntagabend nach seinem Wahlsieg Mut zu.

© AFPKyriakos Mitsotakis sprach den Griechen am Sonntagabend nach seinem Wahlsieg Mut zu.



Athen – Nur wenige Stunden nach dem Wahlsieg der bürgerlichen Partei Nea Dimokratia (ND) ist ihr Chef Kyriakos Mitsotakis als griechischer Ministerpräsident vereidigt worden. Dies berichtete das griechische Staatsfernsehen (ERT) am Montag. „Ich wünsche Ihnen viel Erfolg“, sagte Präsident Prokopis Pavlopoulos nach der Vereidigung in Athen.

Die griechische bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) hat die Parlamentswahl in Griechenland laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit 39,85 Prozent der Stimmen gewonnen. Sie wird damit eine Mehrheit von 158 der 300 Abgeordneten im Parlament haben und alleine regieren können, wie das Innenministerium am Montag in Athen mitteilte.

Zweitstärkste Kraft nach der Abstimmung vom Sonntag wird die Syriza-Partei des bisherigen Regierungschefs Alexis Tsipras mit 31,5 Prozent und 86 Abgeordneten. Die Sozialdemokraten der KINAL-Partei kommen auf 8,1 Prozent und 22 Abgeordneten.

Den Sprung über die Drei-Prozent-Klausel für den Einzug ins Parlament schafften die Kommunistische Partei (KKE) mit 5,3 Prozent (15 Abgeordnete), die rechtspopulistische Griechische Lösung-Partei mit 3,7 Prozent (zehn Abgeordnete) und die Partei des ehemaligen griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis (MeRa25) mit 3,4 Prozent und neun Abgeordneten.

Steuersenkungen versprochen

Mitsotakis‘ Partei gilt als wirtschaftsfreundlich. Der Parteichef versprach während des Wahlkampfes, die Privatisierungen zu fördern, mit der Senkung von Steuern die Wirtschaft anzukurbeln und damit auch die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Zurzeit sind mehr als 18 Prozent der Griechen ohne Job. (dpa, APA, TT.com)