Letztes Update am Sa, 20.07.2019 15:51

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland

Tausende protestieren gegen Aufzug von Identitärer Bewegung

Rund 3000 Menschen kamen am Samstag zu Demonstrationen und Aktionen gegen Rechtsextremismus in Halle. Anlass war ein Treffen der Identitären Bewegung (IB)

Identitären-Demo in Wien (Archivfoto aus dem Jahr 2015).

© APA/PfarrhoferIdentitären-Demo in Wien (Archivfoto aus dem Jahr 2015).



Halle – Mit mehreren Demonstrationen und Aktionen hat Halle am Samstag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Auf Transparenten hieß es unter anderem „Nazi-Zentren dicht machen“ oder „Kein Mensch braucht Nazis“. Nach ersten Angaben eines Sprechers von „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ beteiligten sich daran am Samstag rund 3000 Menschen.

Die Polizei sprach zunächst von mehreren Hundert Teilnehmern. Anlass war ein Treffen der Identitären Bewegung (IB), die in Halle ein Haus hat, das als Zentrum in Deutschland gilt. Der Verfassungsschutz hat die IB erst kürzlich nach jahrelanger Prüfung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft.

Zum Protest gegen die IB gab es im Herzen der rund 230.000 Einwohner zählenden Stadt auch ein Bürgerfest mit einem bunten Bühnenprogramm, Informationsständen sowie einer Kunstinstallation mit Zitaten zum Thema Weltoffenheit. Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) sagte auf dem Marktplatz, Extremismus jeder Art werde nicht hingenommen. Zugleich warnte er: „Das sind Zeiten, in denen wir leben, in denen Populisten, extremistische Bewegungen und Weltverschwörer mit ihren Thesen zunehmend auf fruchtbare Resonanz in Deutschland stoßen, in Europa und der ganzen Welt.“

Rund 250 Anhänger der Identitären in Halle

Unterdessen kam es rund um das Haus der Identitären Bewegung zu spontanen Protesten von Nachbarn und überwiegend jungen Menschen, die lautstark und mit Sitzblockaden ihrem Unmut Luft machten. Bis auf vereinzelte Rangeleien blieb es laut Polizei weitgehend friedlich. Den Angaben nach waren bis zum Mittag rund 250 Anhänger der Identitären Bewegung nach Halle gekommen.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot in der Stadt im Einsatz. Viele Beamte standen mit schwerer Schutzausrüstung etwa vor dem Haus, um Protestler und Anhänger der IB räumlich zu trennen.

Geplante Identitären-Demo abgesagt

Der geplante Demonstrationszug der rechtsextremen Identitären Bewegung in Halle ist abgesagt worden. Das habe die Versammlungsbehörde am Samstagnachmittag entschieden, sagte eine Polizeisprecherin. Der Grund seien Sicherheitsbedenken. Ursprünglich wollten die Anhänger der Bewegung in der Nähe ihres Hauses in Halle in Sachsen-Anhalt, das als Zentrale in Deutschland gilt, durch die Straßen ziehen.

AfD-Chef verweist auf Unvereinbarkeitsbeschluss

Unterdessen hat AfD-Chef Jörg Meuthen mit Blick auf die Identitäre Bewegung in Zweifel gezogen, ob der Verfassungsschutz bei linken und rechten Gruppierungen gleiche Maßstäbe anlegt. „Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen“, sagte Meuthen den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Daher könne man sich fragen, „wie gerechtfertigt diese Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist“, sagte Meuthen.

Der AfD-Chef verwies mit Blick auf die IB zugleich auf einen seit 2016 geltenden Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei. „Unvereinbarkeit heißt: Wir haben mit denen nichts gemein, und wir halten maximale Distanz.“ In einem Beschluss des AfD-Bundesvorstands vom Freitag hieß es zudem: „Wir erwarten, dass keine Mitarbeiter beschäftigt werden, die aktiv an Demonstrationen oder Aktionen der IB teilnehmen oder für diese in Erscheinung treten.“ (APA/dpa)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Während im Parlament die Debatte tobte, demonstrierten in London Hunderttausende Brexit-Gegner.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Vor Ablauf der Frist: Antrag auf Brexit-Verschiebung in Brüssel

Der britische Premierminister musste - wie es das Gesetz will - eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Der Brief an die EU traf am Samstagabend noch ...

brexit2017
Antifa-Aktivisten, die in dieser großen Zahl erst seit kurzem an den Protesten teilnehmen, errichteten auch am Freitagabend brennende Barrikaden.Spanien
Spanien

Nach fünfter Krawallnacht: Madrid erhöht Druck auf katalanische Separatisten

Im katalanischen Unabhängigkeitskonflikt verhärten sich die Fronten. Spaniens Zentralregierung will nicht mit dem separatistischen Regionalpräsidenten Torra ...

Der nordmazedonische Regierungschef Zoran Zaev.EU
EU

Weiter keine Beitrittsgespräche: Wohl Neuwahl in Nordmazedonien

Beim EU-Gipfel gab es keine Einigung zum Start von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Der Regierungschef sprach sich nun für vorgezogene Neuwahlen au ...

Das Unterhaus trat am Samstag zu einer historischen Sondersitzung zusammen.EU
EU

Super-Samstag in London: Das ist der Fahrplan für die Brexit-Sitzung

Bei einer Sondersitzung im britischen Parlament in London wird am Nachmittag über den Brexit-Deal abgestimmt. Wie der Tagesablauf aussieht, lesen Sie hier.

brexit2017
Das britische Parlament hat es einmal mehr in der Hand einem Brexit-Deal mit der EU zuzustimmen.Exklusiv
Exklusiv

Gut zu wissen: Wie geht es jetzt weiter im „ewigen“ Brexit-Drama?

Der neue Deal zwischen EU und Großbritannien steht, aber ist dadurch ein geregelter Austritt zum 31. Oktober realistisch? Die möglichen Szenarien im Überblic ...

gutzuwissen
Weitere Artikel aus der Kategorie »