Letztes Update am Do, 25.07.2019 15:55

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanien

Sánchez nahm Pleite vorweg: Wiederwahl-Abstimmung verloren

Der spanische Regierungschef Pédro Sanchez räumte ein, über keine Mehrheit für eine Wiederwahl als Ministerpräsident zu verfügen. Das bestätigte sich kurz darauf.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez.

© AFPDer spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez.



Madrid – Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl verloren. Die Niederlage hatte er schon zuvor vorweggenommne. Ein Abkommen seiner sozialistischen Partei mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) sei leider nicht möglich gewesen, sagte der 47-Jährige am Donnerstag bei einer Kurz-Debatte vor dem Votum im Madrider Parlament.

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Am Dienstag hatte Sánchez schon eine erste Abstimmung klar verloren. Nach Medienberichten kündigte UP an, dass man nicht für Sánchez votieren, sondern sich der Stimme enthalten werde – wie bereits beim ersten Votum am Dienstag. Mit den Stimmen der Linksalternativen hätte Sánchez die nötige einfache Mehrheit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erreicht.

Wenn kein neuer Premier gewählt wird, gibt es Neuwahlen

Nun beginnt in Spanien ein Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen, die voraussichtlich im November stattfinden würde.

Sánchez erklärte im Parlament, nicht das Regierungs-Programm, sondern die Verteilung der Ministerien sei bei den Gesprächen mit UP das unüberwindbare Hindernis gewesen. „Es wird keine Regierung geben“, sagte er. Wie verlautete, hatte UP vor allem auf das Arbeitsministerium gepocht, das die Sozialisten nicht hergeben wollen.

Podemos fordert offenbar fünf Posten

Die sozialistische Verhandlungsführerin Carmen Calvo warf Podemos vor, fünf Kabinettsposten zu beanspruchen und „unzulässige“ Forderungen zu stellen. Podemos-Verhandlungsführer Pablo Echenique entgegnete, die Sozialisten wollten Podemos nur vier Kabinettsposten mit unzureichenden Vollmachten zugestehen. So könne seine Partei nicht „die Politik machen, die wir vorschlagen: den Mindestlohn anheben, prekäre Stellen beseitigen, den Strompreis senken und den Klimawandel bekämpfen“.

Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. (APA, AFP, dpa)




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