Letztes Update am Sa, 10.08.2019 12:50

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien

Italien wartet auf „Showdown“ in der Regierungskrise

Die Treffen sind entscheidend für die weiteren Schritte auf dem Weg zu einer möglichen Neuwahl. Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini hat angekündigt, im Senat einen Misstrauensantrag gegen die Regierung des parteilosen Giuseppe Conte zu stellen.

Matteo Salvini.

© ReutersMatteo Salvini.



Rom – Nach turbulenten Tagen der Regierungskrise heißt es in Italien Warten auf den „Showdown“. Am Montag und Dienstag stehen im Senat und in der Abgeordnetenkammer Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, die für die weiteren Schritte auf dem Weg zu einer immer wahrscheinlicher werdenden Neuwahl entscheidend sind.

Der Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, hatte das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung in die Krise gestürzt und ein Misstrauensvotum gegen den parteilosen Premier Giuseppe Conte angekündigt. Der Ton zwischen den Noch-Koalitionspartnern verschärfte sich unterdessen. „Die Italiener stehen einer absurden, von der Lega gewollten Regierungskrise gegenüber“, schrieb Sterne-Anführer Luigi Di Maio am Samstag auf Facebook und warf der Lega Egoismus vor. „Offensichtlich hat die Lega in diesem Jahr die Zeit damit verbracht, die Umfragewerte zu prüfen.“

Wahlkampf bei „Sommertour“

Salvini begann das Wochenende auf Twitter mit den Worten: „Auf die Beleidigungen der Grillini (Sterne) und Co. antworten wir nur mit der Kraft unserer Ideen.“ Der Rechtspopulist, der seit Antritt der Regierung im Juni 2018 als der eigentliche starke Mann in Rom gilt, hat den Wahlkampf mit einer „Sommertour“ bereits eröffnet, bevor das formale Ende der Regierung besiegelt ist. Am Samstag und Sonntag standen mehrere Auftritte in Süditalien auf seinem Programm.

Seit Monaten verzeichnet Salvinis Lega ein Umfragehoch. Ein Votum der Fünf-Sterne-Bewegung gegen ein von der Lega unterstütztes Bahnprojekt nahm der Parteichef nun zum Anlass, die Koalition aufzukündigen. Salvini machte am Donnerstag klar, dass er für das Bündnis keine Zukunft mehr sieht und schnellstmöglich eine Wahl will.

Über eine Neuwahl entscheidet der Staatspräsident Sergio Mattarella. Er kommt aber erst ins Spiel, wenn der Rücktritt der Regierung formalisiert ist. Bevor er das Parlament auflöst, dürfte er zunächst sondieren, ob es eine alternative Mehrheit gibt – was allerdings als unwahrscheinlich gilt. 60 Tage nach einer Auflösung des Parlaments könnte dann eine Wahl stattfinden. Vor Ende Oktober ist eine Neuwahl unwahrscheinlich.

Expertenregierung möglich

In Italien wird für möglich gehalten, dass Mattarella eine Expertenregierung einsetzen könnte, die mit der Ausführung der Wahl beauftragt wird – und möglicherweise auch mit dem Entwurf eines Haushaltsgesetzes. Bis zum 15. Oktober müsste Italien eigentlich seinen Haushaltsplan an die EU-Kommission schicken.

Salvini reagierte indes empfindlich auf einen Kommentar des Hörfunkkorrespondenten des ARD-Studios in Rom. Jörg Seisselberg sagte darin am Freitag, Salvini sei der „gefährlichste Populist Europas“ mit realistischen Chancen auf den Posten des Regierungschefs „in einer Koalition, die ihn in seinem teilweise rechtsextremen Kurs, seiner Hetze gegen Ausländer und gegen Europa nicht bremsen, sondern eher bestärken würde.“

Seisselberg fügte hinzu: „Wem dieser Gedanke Gänsehaut verursacht, den kann ich verstehen.“ Salvini konterte: „Wir sind nicht mehr in den 30er-Jahren, in unserem Land gibt es keine Hitler am Horizont und wer Italien regiert, entscheiden die Italiener!“ (APA/dpa)


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