Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 17.08.2019


Deutschland

Vorsitzender gesucht: Vizekanzler erbarmt sich der SPD

Die zähe Suche nach einer Führung für Deutschlands SPD zeigt, wie groß das Dilemma der einstigen Volkspartei ist.

Olaf Scholz ist der erste SPD-Minister, der sich bewirbt.

© AFPOlaf Scholz ist der erste SPD-Minister, der sich bewirbt.



Von Gabriele Starck

Berlin – Zwei Wochen haben die Sozialdemokraten noch Zeit, sich für den Vorsitz ihrer Partei zu bewerben. Wegen der Absagen etlicher als volksnah geltender Vertreter in der SPD – allen voran interimistischer Chefinnen, der Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig – erbarmen sich jetzt ein paar namhafte Vertreter ihrer Partei.

So hat sich Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz nach anfänglicher Weigerung laut Nachrichtenmagazin Spiegel nun doch bereit erklärt, es machen zu wollen – wenn gewünscht. Begeisterung klingt anders. Und auch bei den Genossen ist eher Erleichterung zu vernehmen, weil mit Scholz endlich ein politisches Schwergewicht ins Rennen geht. Zu ihm gesellten sich gestern noch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, einer der profiliertesten und anerkanntesten Innenpolitiker der SPD, und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping als Bewerber-Duo.

Denn gewünscht ist ein gemischtes Doppel, das allerdings erst durch eine Satzungsänderung möglich gemacht werden muss, hieß es nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Andrea Nahles Anfang Juni. Seither wird auf Bewerbungen gewartet, die die Rettung der Partei verheißen, die seit Monaten mit der AfD um Platz 4 in den Umfragen ringen muss.

Doch die Kandidatenliste enthielt bis gestern keine klingenden Namen. Einzig Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach, der optisch nicht nur wegen seines Mascherls an Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel erinnert, ist medial manchmal deutschlandweit präsent.

Am Donnerstag hatte sich dann noch eine Hoffnungsträgerin der SPD, Familienministerin Franziska Giffey, selbst aus dem Rennen genommen, weil ihre Dissertation derzeit wegen Plagiatverdachts überprüft wird. Damit wolle sie die Partei nicht belasten, sagte sie.

Wenig Aussicht auf den Parteivorsitz wird dem Duo Gesine Schwan und Ralf Stegner eingeräumt. Die ehemalige Kandidatin für das Bundespräsidentenamt und der stellvertretende Parteivorsitzende haben sich gestern den Medien gestellt. Sie sehen ihre Partei „in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise“. Mitverantwortlich dafür machen sie die Große Koalition. Wenn die SPD im Herbst zu dem Schluss komme, dass sie wichtige strategische Fragen wie die Grundrente mit der Union nicht lösen könne, müsse sie sich trennen und „selbstbewussten Wahlkampf führen“, riet Stegner.

Die neue SPD-Spitze soll in einer Mitgliederbefragung bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember offiziell gewählt werden.