Letztes Update am Mi, 28.08.2019 20:53

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise in Italien

Salvini warnt vor „langer Agonie“ in Italien mit PD und Fünf Sternen

Lega-Chef Matteo Salvini scheitert mit seinem Plan, durch die Sprengung der Regierung rasche Neuwahlen zu erzwingen. Kurz vor der Einigung zwischen PD und Fünf Sterne kritisierte er eine Regierungsbildung „ohne die Zustimmung der Mehrheit der italienischen Wählerschaft“.

Nach dem Rücktritt von Premierminister Giuseppe Conte (r.) ist eine Neuwahl in Italien nicht garantiert. Matteo Salvini (Lega) hatte darauf spekuliert.

© AFPNach dem Rücktritt von Premierminister Giuseppe Conte (r.) ist eine Neuwahl in Italien nicht garantiert. Matteo Salvini (Lega) hatte darauf spekuliert.



Rom – Der Chef von Italiens rechter Lega und scheidender Innenminister Matteo Salvini hat den „Postenschacher“ scharf kritisiert, der im Rahmen der Regierungsverhandlungen zwischen dem Ex-Partner Fünf Sterne und den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) im Gange gewesen sei. Das einzige Klebemittel der beiden ungleichen Parteien sei der „Hass“ gegen ihn und seine Lega, kritisierte Salvini.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

In einer Ansprache nach seiner Konsultation mit Italiens Präsidenten Sergio Mattarella am Mittwoch warnte Salvini vor einer „langen Agonie“, die Italien mit einer neuen Regierung aus „Cinque Stelle“ und PD bevorstehe. Das neue Kabinett würde sich auf eine wacklige Mehrheit ohne Zukunftsperspektiven stützen. Die beiden künftigen Partner seien eine Minderheit im Land, wie aus den Wahlgängen der letzten eineinhalb Monate hervorgegangen sei. Eine Allianz aus „Wahlverlierern“ nannte Salvini einen „verrückten Plan“.

Salvini drängt zu Neuwahlen im Oktober

Die PD habe alle Wahlen seit 2018 verloren und zwar Parlaments-, Regional- und EU-Wahlen, argumentierte der Lega-Chef. „Wozu dienen Neuwahlen, wenn die Verlierer die Macht zurückerlangen? Die Wahlverlierer wollen wieder regieren“, sagte Salvini, der zu Neuwahlen im Oktober drängte. „Wer Angst vor Neuwahlen hat, wird nicht ewig vor dem Volk wegrennen können“, fügte der 46-jährige Mailänder hinzu. Er warnte, dass sich die neue Regierung unter Brüssels Druck von seinem Einwanderungskurs der „geschlossen Häfen“ abwenden könne.

Die Lega sei zu einer harten Opposition bereit. Ihr Ziel sei es, so rasch wie möglich zu Neuwahlen zu gelangen, die sie mit breiter Mehrheit zu gewinnen hoffe.

Salvini lässt Regierung nach 14 Monaten platzen

Innenminister Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Der parteilose Premier Giuseppe Conte war vergangene Woche zurückgetreten. Sein Bruch mit der Fünf-Sterne-Bewegung kommt Salvini politisch teuer zu stehen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Winpoll, die am Sonntag die Mailänder Wirtschaftszeitung „Sole 24 Ore“ veröffentlichte, sank die Unterstützung seiner Lega gegenüber einer Befragung vom 30. Juli von 38,9 auf 33,7 Prozent. (APA)