Letztes Update am Do, 05.09.2019 13:32

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Neue EU-Kommission: Hahn soll Ressort Budget bekommen

Der von Österreich nominierte bereits bisherige EU-Kommissar Johannes Hahn wird wohl ein neues Ressort erhalten. Berichten zufolge ist er als Budgetkommissar im Gespräch.

EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP)

© APAEU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP)



Budapest, Brüssel – Der bisherige EU-Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn ist als nächster EU-Budgetkommissar im Gespräch. Das ungarische Portal 444.hu berichtete unter Berufung auf Kreise in Brüssel, dass diese Zuständigkeit von dem Deutschen Günther Oettinger auf den Österreicher übergehen könnte.

Offiziell wurde dies nicht bestätigt. Hahn ist von Österreich bereits für eine dritte Amtszeit nominiert worden. Bevor er 2014 die Erweiterungsagenden übernahm, führte er fünf Jahre lang das Ressort Regionalpolitik in der Brüsseler EU-Behörde. In der EU-Kommission hieß es zuletzt, die Ressortverteilung würde erst nächste Woche feststehen, wenn die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Team vorstellen will.

Bierlein tauschte sich mit Von der Leyen aus

Regierungssprecher Alexander Winterstein sagte am Donnerstag in Wien, Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein habe mit von der Leyen über eine Reihe von Fragen gesprochen, das Ressort für den von Österreich nominierten EU-Kommissar Johannes Hahn sei aber eine Entscheidung der Kommissionspräsidentin. Auch die österreichische Regierung erwartet die Präsentation der neuen EU-Kommission für nächste Woche, wie der Sprecher sagte.

Laut 444.hu hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban das bisher von Hahn geführte EU-Erweiterungsportfolio für seinen Kandidaten Laszlo Trocsanyi angestrebt, dieser soll aber dem Vernehmen nach den Katastrophenschutz erhalten. Es gilt als wahrscheinlich, dass Hahn das Portfolio Erweiterung nicht wieder bekommt.

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Neues Verteidigungsressort

Die von Estland nominierte frühere Wirtschaftsministerin Kadri Simson soll das EU-Energieressort erhalten, schrieb das Portal, der bisherige irische Agrarkommissar Phil Hogan den Handel. Dafür soll der Posten des Agrarkommissars an den polnischen Kandidaten Krzysztof Szczerski gehen. Die Französin Sylvie Goulard könnte laut dem Bericht ein neu geschaffenes Ressort für Verteidigung leiten.

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ihr Team am Dienstag vorstellen. Sie wolle dann ein „gut ausbalanciertes Kollegium“ aus Kommissaren zusammenstellen, erklärte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Sie hat demnach inzwischen von den EU-Mitgliedstaaten alle Namensvorschläge für die Kommissarsposten erhalten.

Von der Leyen löst zum 1. November den bisherigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ab. Dann nimmt auch die neue EU-Kommission die Arbeit auf. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Hälfte der Kommission soll weiblich sein

Jeder der nach dem Brexit noch 27 Mitgliedstaaten stellt ein Mitglied des Gremiums, von der Leyen entscheidet über die Ressortverteilung. Der Kommission als Ganzes muss vor dem Amtsantritt noch das EU-Parlament zustimmen. Dazu finden zwischen dem 30. September und 8. Oktober Anhörungen der einzelnen Kommissare statt. Von der Leyen will erstmals erreichen, dass die Hälfte ihrer Kommissare Frauen sind. (APA, AFP)