Letztes Update am Mi, 11.09.2019 14:50

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Neue Regierung in Rom: Macron will Wogen mit Italien glätten

Mit der alten italienischen Regierung aus Fünf Sterne und Lega lag der französische Präsident im Clinch. Nun könnte es eine neue Chance für die bilateralen Beziehungen geben.

Italiens neuer Regierungschef Giuseppe Conte (l.) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Treffen in Paris. (Juni 2018)

© REUTERSItaliens neuer Regierungschef Giuseppe Conte (l.) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Treffen in Paris. (Juni 2018)



Paris, Rom – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Wogen mit Italien glätten: Er reist am 18. September nach Rom, um dort mit Präsident Sergio Mattarella und Regierungschef Giuseppe Conte zu sprechen, wie der Elysée-Palast am Mittwoch mitteilte. Mit der bisherigen Regierungskoalition aus der rechtsradikalen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung lag Macron monatelang im Streit.

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Themen der Treffen mit Mattarella und Conte sind die Wirtschafts-und Flüchtlingspolitik, wie das Büro des französischen Präsidenten mitteilte. Auch der Brexit dürfte zur Sprache kommen.

Besonders um die Flüchtlingsfrage hatte Macron mit der alten Regierung erbittert gestritten. Vorübergehend zog Frankreich im Februar sogar seinen Botschafter aus Rom ab, ein unter EU-Partnern beispielloser Vorgang.

Vorausgegangen waren scharfe Angriffe der damaligen italienischen Vize-Regierungschefs Matteo Salvini und Luigi Di Maio auf den französischen Präsidenten. So hatte der rechtspopulistische Innenminister Salvini Macron zum Rücktritt aufgefordert, weil er „gegen sein Volk“ regiere. Macron warf Rom in der Flüchtlingspolitik „Zynismus“ und „Verantwortungslosigkeit“ vor und rief die Regierung auf, ihre Häfen für Rettungsschiffe zu öffnen.

Nach dem Bruch der Koalition vonseiten der Lega umfasst die neue Regierung unter dem Parteilosen Conte nun die Fünf-Sterne-Bewegung sowie die sozialdemokratische PD. Fünf-Sterne-Chef Di Maio ist nun Außenminister. (APA, AFP)