Letztes Update am Mi, 18.09.2019 14:12

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit-Drama

Corbyn für zweites Brexit-Referendum zu EU-Verbleib oder Deal

Der britische Oppositionschef Jeremy Corbyn will sich für ein zweites Brexit-Referendum einsetzen. Ob er für oder gegen den EU-Austritt sei, ließ er jedoch offen.

Oppositionsführer Jeremy Corbyn im Parlament.

© APA/AFP/UK PARLIAMENTOppositionsführer Jeremy Corbyn im Parlament.



London – Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat ein neues Brexit-Referendum angekündigt, sollte er aus möglichen vorgezogenen Neuwahlen als Sieger hervorgehen. „Nur eine Labour-Regierung würde die Brexit-Krise beenden, indem sie die Entscheidung an das Volk zurückgibt“, schrieb Corbyn am Mittwoch in der Zeitung The Guardian, knapp sechs Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens.

Der als EU-Skeptiker geltende Parteichef ließ aber offen, ob er sich bei einem zweiten Referendum für oder gegen einen Verbleib in der Europäischen Union aussprechen würde. Labour wolle der britischen Bevölkerung das „letzte“ Wort beim Brexit geben und die Wahl lassen zwischen einem „glaubwürdigen Austrittsangebot“ oder dem Verbleib in der EU. Corbyn stellte ein neues Austrittsabkommen mit Brüssel in Aussicht, das einen Verbleib Großbritanniens in einer Zollunion mit der EU vorsehe.

Corbyn will bei zweitem Referendum Wählerwillen umsetzen

„Ich verspreche, als Labour-Premierminister den Willen des Volkes auszuführen, wofür auch immer es sich entscheidet“, fügte Corbyn hinzu. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon kritisierte den Oppositionsführer im Online-Dienst Twitter: „Beim Brexit neutral zu bleiben, ist ein beschämender Verzicht auf Führung.“

Corbyns Labour Party wurde eine unklare Haltung zum Brexit vorgeworfen, da sie einen Mittelweg suche, um unter ihren Wählern weder Austrittsbefürworter noch Austrittsgegner zu verlieren. Corbyn hatte sich in der Vergangenheit gegen ein zweites Referendum gestellt. Anfang Juli lenkte er ein und erklärte sich dazu bereit, die Forderung seiner Partei nach einem zweiten Brexit-Votum mitzutragen.

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Johnson will weiter auch ohne Abkommen austreten

Die Briten hatten im Juni 2016 in einer knappen Entscheidung für den Brexit gestimmt. Nach bisherigem Stand tritt Großbritannien am 31. Oktober aus der EU aus. Der konservative Premierminister Boris Johnson will den Brexit notfalls auch ohne Abkommen mit der EU vollziehen, was schwerwiegende wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen dürfte.

Das britische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das einen sogenannten No-Deal-Brexit ausschließt und ohne Einigung mit Brüssel einen weiteren Aufschub des Austritts um drei Monate vorsieht. Ob Neuwahlen angesetzt werden und zu welchem Termin, ist offen. (APA, AFP)