Letztes Update am Fr, 27.09.2019 09:27

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

EU-Kommission: Kandidaten Rumäniens und Ungarns abgelehnt

Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union sind Kandidaten für die EU-Kommission schon vor den Hearings durchgefallen.

Gruppenbild der designierten EU-Kommission: Die Kandidatur von Rovana Plumb und László Trócsányi (Kreise) dürfte schon beendet sein.

© AFPGruppenbild der designierten EU-Kommission: Die Kandidatur von Rovana Plumb und László Trócsányi (Kreise) dürfte schon beendet sein.



Brüssel – Brüssel – Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste gestern erste Rückschläge im Tauziehen um ihr neues Team einstecken. Gleich zwei Kandidaten will der Rechtsausschuss des Europaparlaments mehrheitlich erst gar nicht zu den Hearings kommende Woche zulassen, darunter die Rumänin Rovana Plumb, die das für Tirol wichtige Verkehrsressort hätte übernehmen sollen. Sie, aber auch der Ungar László Trócsányi fielen wegen finanzieller Interessenkonflikte durch.

Von der Leyen und das Parlament müssen nun verhandeln, wie es weitergeht. Die designierte Chefin der mächtigen Brüsseler Behörde wird kaum riskieren, an ihnen bzw. deren Ressortzuteilung festzuhalten. Denn dann ist es sehr wahrscheinlich, dass das ganze Team vom Parlamentsplenum abgelehnt wird. Die Abgeordneten können nämlich keine Einzelpersonen zurückweisen, sondern müssen über das Gesamtpaket abstimmen.

Der Rumänin Rovana Plumb wird ein Privatkredit zur Wahlkampffinanzierung vorgehalten. Sie hatte sich umgerechnet etwa 170.000 Euro privat geliehen und dieselbe Summe ihrer Partei PSD gespendet, um als Kandidatin für das EU-Parlament aufgestellt zu werden. Den Kredit hatte sie – wie ein weiteres Darlehen – zwar in einer Vermögenserklärung in Rumänien erwähnt, nicht aber gegenüber dem EU-Parlament. Beim ungarischen Kandidaten Trócsányi, der als Kommissar für die Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik vorgesehen ist, sah der Ausschuss den Interessenkonflikt in seiner Beteiligung an einer Anwaltskanzlei. Zudem wird dem Politiker aus der Fidesz-Partei des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán von vielen vorgeworfen, als ehemaliger ungarischer Justizminister „Architekt von Orbáns autokratischer „illiberaler Demokratie“ gewesen zu sein.

Von der Leyen könnte nun versuchen, den Anwärtern andere Geschäftsbereiche zu übertragen. Wenn keine Lösung gefunden wird, kann der Rechtsausschuss als letztes Mittel zu dem Schluss gelangen, dass das designierte Kommissionsmitglied nicht in der Lage ist, das Amt gemäß den Verträgen und dem Verhaltenskodex auszuüben.

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Gerüchten zufolge hat die ungarische Regierung bereits inoffiziell die Fidesz-EU-Abgeordnete Enikö Györi als Nachfolgerin von Trócsányi nominiert, im Falle von Rumänien wird gemunkelt, dass Ministerpräsidentin Viorica Dancila sich selbst vorschlagen wolle, was Dancila stets dementiert hat. Genannt werden aber auch die aktuelle Außenministerin und Ex-EU-Abgeordnete Ramona Manescu sowie die rumänische Botschafterin bei der EU, Luminita Odobescu.

Von der Leyen dürfte rasch reagieren, um den Zeitplan einzuhalten. Die Kommission soll am 1. November starten. (TT, APA, dpa)


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