Letztes Update am Mo, 30.09.2019 16:33

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Ungarn schlug EU-Botschafter als neuen Kandidaten für Kommission vor

Nach der Ablehnung ihres Kandidaten für die EU-Kommission durch das EU-Parlament nominiert die Regierung Ungarns Ersatz.

Die EU-Kommission gab am Donnerstag bekannt, den zweiten Schritt im Vertragsverletzungsverfahren zu setzen.

© APADie EU-Kommission gab am Donnerstag bekannt, den zweiten Schritt im Vertragsverletzungsverfahren zu setzen.



Budapest, Brüssel – Nach dem Scheitern des bisherigen Bewerbers aus Ungarn hat die Regierung in Budapest einen neuen Kandidaten für die künftige EU-Kommission unter Ursula von der Leyen als Präsidenten vorgeschlagen. Wie ein EU-Vertreter am Montag in Brüssel mitteilte, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter in Brüssel, Oliver Varhelyi, Mitglied der neuen EU-Kommission werden.

Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollte sowohl Rumänien als auch Ungarn rasch um Ersatzkandidaten bitten.

Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte sein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und Rovana Plumb aus Rumänien eingelegt. Beide seien für das Amt eines EU-Kommissars ungeeignet, entschied der Ausschuss am Montag und bekräftigte damit ein Votum vom Donnerstag. Die Abgeordneten sehen unauflösbare finanzielle Interessenskonflikte beider Kandidaten. Sassoli muss nach internen Regeln von der Leyen formal davon in Kenntnis setzen.

Gegen Trocsanyi und Plumb waren bereits seit Wochen auch politische Bedenken vorgebracht worden. Beobachter hatten mit ihrem Scheitern gerechnet, allerdings nicht so früh im Verfahren. Der Rechtsausschuss verhinderte mit seinem Votum, dass die beiden überhaupt zu Anhörungen im Parlament zugelassen wurden. Bei diesen wird bis 8. Oktober jeder der 26 Kommissionskandidaten ausgiebig befragt und auf Eignung geprüft. (APA, dpa)

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Nach einer Messerstecherei kam es zu Ausschreitungen mit der Polizei. Es brachen Feuer aus.Griechenland
Griechenland

„Dieser Albtraum muss aufhören!“ Eskalation im Flüchtlingslager auf Samos

Nach einem Streit kam es zu schweren Ausschreitungen im völlig überfüllten Lager, auch ein Feuer brach aus. Ärzte ohne Grenzen fordert vehement, dass vor all ...

Brexit
Brexit

EU-Chefverhandler Barnier: Brexit-Einigung diese Woche noch möglich

Ein Deal mit Großbritannien müsse spätestens beim EU-Gipfel Ende dieser Woche stehen. Andernfalls dürfte erneut über eine Fristverlängerung geredet werden.

Boris Johnson.Brexit
Brexit

Johnson will selbst bei Schlappe im Parlament nicht zurücktreten

Auch im Fall einer Niederlage will der britische Premierminister Boris Johnson nicht zurücktreten. Johnson will den Brexit Ende Oktober unbedingt. Ein Gesetz ...

brexit2017
Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski.EU
EU

PiS nach Polen-Wahl im Aufwind: Kopfzerbrechen in Brüssel

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reichte es erneut zur absolute ...

Horst Seehofer vor der Synagoge in Halle, wo die Bluttat stattfand.Deutschland
Deutschland

Wirbel um Seehofer-Äußerungen: Gaming als Vorbereitung für Anschlag?

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen ander ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »