Letztes Update am So, 13.10.2019 15:09

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit

Bericht: Chancen für zweites Brexit-Referendum gestiegen

Einem Bericht des „Observer“ zufolge könnten Oppositionsabgeordnete eine Volksabstimmung zur Bedingung für ihr Ja zu einem Austrittsabkommen von Premier Johnson machen. EVP-Chef Weber zufolge kommt eine Fristverlängerung nur im Falle einer neuen Entwicklung infrage.

Premier Johnson will, dass Großbritannien die EU am 31. Oktober verlässt. Wenige Tage vorher sind noch immer viele Fragen ungeklärt.

© AFPPremier Johnson will, dass Großbritannien die EU am 31. Oktober verlässt. Wenige Tage vorher sind noch immer viele Fragen ungeklärt.



London – Die Chancen für ein zweites Brexit-Referendum in Großbritannien sind einem Bericht des britischen Observer zufolge besser geworden. Demnach könnten Oppositionsabgeordnete eine Volksabstimmung zur Bedingung für ihr Ja zu einem Austrittsabkommen von Premierminister Boris Johnson machen.

Die Unterhändler in Brüssel verhandeln derzeit hinter verschlossenen Türen über eine Einigung in letzter Minute. Sollte ein Deal gelingen, wäre dem oppositionellen Labour-Abgeordneten Peter Kyle zufolge vorstellbar, dass die Briten vor die Wahl zwischen einem Brexit zu diesen Konditionen und einem Verbleib in der EU gestellt werden könnten.

Am vergangenen Donnerstag war nach einem Treffen Johnsons mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar unerwartet Bewegung in die Gespräche gekommen. Nach EU-Angaben hat London Zugeständnisse bei der Frage in Aussicht gestellt, wie künftig Zollkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden können. Es gibt aber große Zweifel, ob Johnson eine Mehrheit dafür im Unterhaus zusammenbekommen könnte. Seine Verbündeten von der nordirisch-protestantischen DUP zeigten sich zuletzt skeptisch.

Sollten sich London und Brüssel bis zum EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag einig werden, hätte Johnson nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Ansonsten muss er einem Gesetz zufolge eine neuerliche Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Nach derzeitigem Stand soll Großbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten. Zum Showdown dürfte es bei einer Sondersitzung des britischen Parlaments am kommenden Samstag kommen.

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Weber: Fristverlängerung nur bei neuer Entwicklung

Die Frist für den britischen EU-Austritt kann nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, nur bei einer neuen politischen Entwicklung verlängert werden. Es könne nicht nur um eine Verlängerung der derzeitigen Situation gehen, sagte der CSU-Politiker am Sonntag vor dem Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken mit Blick auf den EU-Gipfel am 17./18. Oktober in Brüssel. „Eine Zustimmung (zur Verlängerung) kann es nur geben, wenn uns die Briten klar sagen, was sie in der gewonnenen Zeit erreichen wollen.“ Das könnten beispielsweise Neuwahlen in Großbritannien sein. „Wir sind zu allen Gesprächen mit all unseren Nachbarn bereit, aber erpressen lässt sich Europa nicht“, sagte Weber. (APA/dpa)