Letztes Update am Fr, 18.10.2019 20:30

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Juncker verdrückt Tränen zum Abschied nach fast 150 EU-Gipfeln

Jean-Claude Juncker hält sich für einen Vollblut-Europäer. Sein wohl letzter EU-Gipfel endet am Freitag emotional.

„Wenn wir respektiert werden wollen, müssen wir unsere Versprechen erfüllen“, mahnte der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zum Abschied.

© AFP„Wenn wir respektiert werden wollen, müssen wir unsere Versprechen erfüllen“, mahnte der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zum Abschied.



Brüssel – Am Ende versagte Jean-Claude Juncker die Stimme. „Ich werde bis zum Ende meines Lebens stolz darauf sein, Europa gedient haben zu dürfen“, sagte der scheidende Präsident der Europäischen Kommission am Freitag mit Tränen in den Augen. Es war wohl sein letzter EU-Gipfel, der 147. insgesamt in seiner jahrzehntelangen Karriere als luxemburgischer Premierminister und seit 2014 im jetzigen Amt. Fast 150 Gipfel, wer sonst könne das wohl von sich sagen?

Juncker dankte EU-Ratspräsident Donald Tusk für seine Freundschaft und „Komplizenschaft“ – und auch Tusk zeigte sich emotional, denn auch er scheidet bald aus dem Amt. Einen Kollegen und Freund nannte er Juncker und dankte den Journalisten dafür, „dass Sie so lange mit uns wach geblieben sind und sogar über einige unserer Witze gelacht haben“ – was wiederum einige Lacher provozierte.

„Es würde zu lange dauern, meine Erfolge aufzuzählen“

Und damit hatten sich die beiden auch schon wieder gefangen. Auf die Frage nach seinem Vermächtnis frotzelte Juncker: „Es würde viel zu lange dauern meine Erfolge aufzuzählen und wenn noch die Niederlagen dazukämen, wären wir noch morgen hier.“ Darauf Tusk: „Für ihn würde es zu lange dauern, für mich zu kurz.“

Die ernsthafte Würdigung übernahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer eigenen Pressekonferenz. Als Dienstälteste habe sie den beiden im Kreis der Staats- und Regierungschefs gedankt, berichtete Merkel. Als sie im Dezember 2005 erstmals an einem EU-Gipfel teilgenommen habe, sei Juncker – damals als luxemburgischer Ministerpräsident – schon fast 10 Jahre dabei gewesen. „Man sieht was für ein Urgestein der europäischen Geschichte er ist“, sagte die Kanzlerin.

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Auch Verbitterung zum Abschied

Am Ende stand der scheidende EU-Kommissionschef sichtlich verbittert nach dem EU-Gipfel vor den Journalisten. Ein „historischer Fehler“ sei das, wetterte Juncker gegen die Gipfel-Entscheidung der Staats- und Regierungschefs. Die hatten sich nicht darauf einigen können, Gespräche mit Nordmazedonien und Albanien über einen künftigen EU-Beitritt zu starten. Sechs Stunden hatten Angela Merkel und ihre Kollegen gestritten – doch es habe nicht für eine gemeinsame Position gereicht, bedauerte auch Merkel. Juncker sieht deshalb die Glaubwürdigkeit der EU beschädigt. „Wenn wir respektiert werden wollen, müssen wir unsere Versprechen erfüllen“, mahnte er. Tiefe Gräben, mitten in der EU. Auch bei der Finanzplanung für die Jahre ab 2021 kamen die Staatenlenker beim Gipfel kaum voran. „Die Diskussion hat gezeigt, dass wir von einer Einigkeit noch weit entfernt sind“, sagte Merkel. Der Streit läuft schon seit Monaten. Als Nettozahler beharren Staaten wie Deutschland und Österreich darauf, das Volumen des Haushalts auf 1,0 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung zu begrenzen. Andere Länder fordern deutlich höhere Ausgaben. Jeder habe nur seine Position wiederholt, sagte Juncker. Es habe keinen Fortschritt gegeben. Auch hier: Verbitterung.

Juncker scheidet aus dem Amt, sobald die neue EU-Kommission seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen vom EU-Parlament bestätigt und eingesetzt ist – nicht vor dem 1. Dezember. Zu dem Datum gibt auch Tusk sein Amt ab, an den Belgier Charles Michel. (dpa)