Letztes Update am Sa, 19.10.2019 13:52

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Super-Samstag in London: Das ist der Fahrplan für die Brexit-Sitzung

Bei einer Sondersitzung im britischen Parlament in London wird am Nachmittag über den Brexit-Deal abgestimmt. Wie der Tagesablauf aussieht, lesen Sie hier.

Das Unterhaus trat am Samstag zu einer historischen Sondersitzung zusammen.

© APA/AFPDas Unterhaus trat am Samstag zu einer historischen Sondersitzung zusammen.



London — Bei der historischen Sondersitzung im britischen Unterhaus wird es vor allem bei den Abstimmungen am Nachmittag spannend. Ein Überblick über den Ablauf:

- Nach Eröffnung der Sitzung um 10.30 Uhr (MESZ) warb zunächst Premierminister Boris Johnson um Unterstützung für den geänderten Brexit-Vertrag.

- Parlamentspräsident John Bercow erklärt, welche Änderungsanträge (Amendments) er zu dem Antrag der Regierung auf Unterstützung des Deals zulässt.

- Besonderes Augenmerk liegt auf einem Antrag des konservativen früheren Kabinettsministers Oliver Letwin: Dieser würde die letzte Zustimmung für Johnsons Deal so lange vertagen, bis das nötige Ratifizierungsgesetz das Parlament passiert hat. Folge: Es gäbe an diesem Samstag kein gebilligtes Brexit-Abkommen und Johnson wäre nach dem sogenannten Benn Act gezwungen, eine Verlängerung der Brexit-Frist bei der EU zu beantragen.

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Abstimmung gegen 15.30 Uhr

- Die Abstimmungen beginnen am Nachmittag voraussichtlich gegen 15.30 Uhr (MESZ) mit Voten über die Änderungsanträge. Jede Abstimmung benötigt etwa 15 Minuten.

- Wird das Letwin-Amendment angenommen, stünde damit bereits fest, dass Johnsons Deal auf Eis liegt und die gesetzliche Pflicht der Regierung eintritt, bei der EU um Aufschub zu bitten.

- Dennoch dürfte danach in jedem Fall über die Regierungsvorlage abgestimmt werden — mit oder ohne Änderungen.

- Wird das Letwin-Amendment nicht angenommen, könnte der Brexit-Vertrag noch am Samstag in einem „Meaningful Vote" die entscheidende Hürde nehmen. Dann würde die eigentliche Ratifizierung starten, auch in EU-Parlament.

- Würde der Deal abgelehnt, könnte Johnson eine Abstimmung über einen Austritt ohne Vertrag zum 31. Oktober anberaumen. Eine Mehrheit im Unterhaus ist dafür nicht absehbar.

- Danach bleibt Johnson noch die Option eines Misstrauensantrags zum Sturz der eigenen Regierung mit dem Ziel, Neuwahlen auszurufen. (APA/dpa)

Livestream | Sondersitzung im britischen Unterhaus: